Die Katze ist aus dem Sack. Die Wiener Wahlen sind vorbei und nun bemüßigt sich der Finanzminister, erstmals Zahlen auf den Tisch zu legen. Jeder in Österreich verbleibende Asylwerber wird unser Budget mit 10.500 Euro belasten. Im Durchschnitt jedenfalls. Mit diesem Durchschnittswert gerechnet wird der Staatshaushalt bei der erwarteten Zahl von 85.000 Asylwerbern mit insgesamt einer knappen Milliarde Euro belastet.

Geld, das wir nicht haben, das zu einer weiteren Verschuldung führt. Und das ist bei weitem nicht alles. Obwohl Schelling selbst Unternehmer ist, die handelsrechtliche Vorschrift der kaufmännischen Vorsicht also kennen müsste, hat er in seiner Berechnung lediglich die Mindestsicherung pro Person angenommen. Wir können aber davon ausgehen, dass die Asylwerber auch von unserem Gesundheitssystem versorgt werden und andere staatliche Leistungen wie zum Beispiel die freie Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel in Anspruch nehmen werden. Die ÖBB hat ja bereits ihren Schaffnern die Weisung erteilt, Flüchtlinge auch ohne Fahrkarte mitfahren zu lassen. Dazu kommen Kindergärten und Schulen, die entweder über zusätzliche Kräfte, oder durch Überstunden den höheren Anforderungen gerecht werden müssen. Nicht zu vernachlässigen ist die Erwachsenenbildung, schließlich soll es ja Gratis-Deutschkurse und andere Fortbildungsmaßnahmen geben. Und dann sind da noch die unbegleiteten Jugendlichen, für die zahlt der Staat bekanntlich ja fast 3.000 Euro pro Monat, also 36.000 an die sie versorgenden Organisationen, wie z. B. die Caritas.

Die allergrößte Fehlkalkulation Schellings ist aber die Zahl von 85.000. Wir haben schon jetzt täglich 4.000 bis 10.000 neue Asylwerber, die nach Österreich kommen. Und wir müssen damit rechnen, dass die meisten nicht mehr von Deutschland aufgenommen werden. Im Gegenteil, es wird eine ganze Anzahl der bereits in Deutschland befindlichen, durch Österreich gereisten Immigranten wieder zu uns zurückkommen, weil die Deutschen ihnen keinen Asylstatus zuerkennen werden. Unsererseits aber können wir diese nicht einfach weiter nach Ungarn schicken. Schließlich hat die Regierung, am Gängelband der Grünen, ja Ungarn bereits den Status eines sicheren Drittstaates abgesprochen. Und mehr als das, wir nehmen weiter die herein strömenden Massen unregistriert in Empfang. Das hat uns bereits den Vorwurf der Gesetzwidrigkeit vom bayrischen Innenministerium eingetragen.

Das alles aber kümmert die um „Menschlichkeit“ und „Standhaftigkeit“ bemühten Regierungspolitiker nicht. Die Rute im Fenster von Glawischnig und den Grünen, die diese Begriffe blitzartig etabliert haben, um vernünftig und im Interesse der eigenen Bürger Argumentierende gleich vorneweg zu diskreditieren hat bei den Koalitionsparteien ihre Wirkung gezeigt..

Faymann, Mitterlehner und wie sie alle heißen, die das Sagen haben, würden bei ein bisschen Nachdenken, sehr schnell erkennen, dass es keine Frage der Menschlichkeit ist, sich ausschließlich auf wirtschaftliche Vorteile bedachte Immigranten unkontrolliert ins Land zu holen, sondern schlichtweg Dummheit und Verantwortungslosigkeit den eigenen Bürgern gegenüber. Dummheit vor allem auch deswegen, weil dadurch diejenigen echten Flüchtlinge, denen tatsächlich geholfen werden muss, zu kurz kommen werden und durch den von der Regierung geförderten Missbrauch des Asylrechts jeglicher Rückhalt in der Bevölkerung verloren geht.

Schelling aber, der sich bei den Zusatzkosten für das Asyl wohl um gut 2 bis 3 Milliarden verrechnet hat sollte sich lieber um sein Weingut kümmern, dort schadet er sich mit Fehlkalkulationen wenigstens nur selbst.

 

Text: W. T.
Bild: ÖVP