Gestern verurteilte die EU-Kommission Spanien zu einer Strafe von knapp 19 Millionen Euro. Grund sind falsche Angaben zum Budgetdefizit, welche die Region Valencia jahrelang geliefert hatte, wie der Nachrichtendienst EU-Observer berichtet. „Eine tadellose Fiskalpolitik ist eine entscheidende Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und Stabilität. Wir haben auf harte Weise diese Lektion in den vergangenen Jahren gelernt“, sagte die für die EU-Statistikbehörde Eurostat zuständige Kommissarin Marianne Thyssen. Damit spielt die Belgierin auf Griechenland an, dass sich mit gefälschten und geschönten Zahlen in die Währungsunion geschwindelt hatte.

Die EU-Untersuchungen ergaben ein mediterran-südländisches Sittenbild: Demnach haben die Behörden der Region Valencia „über viele Jahre systematisch den nationalen Statistikbehörden falsche Informationen übermittelt“. Berichte regionaler Rechnungsprüfer und des regionalen Gesundheitsministeriums „scheinen ignoriert worden zu sein“, schreibt die Kommission. Der ganze Schwindel flog im Mai 2012 auf, als die spanische Regierung Eurostat mitteilte, man müsse hauptsächlich aufgrund lückenhafter Daten aus Valencia die Angaben zum Budgetdefizit für die Jahre 2011 aufwärts korrigieren.

 

B. T.

 

 

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