Ein rechtskräftig negativ entschiedener Asylantrag bedeutet noch längst keine Rückkehr in die Heimat. So sind in der Bundesrepublik Deutschland gut 30.000 abgelehnte und sofort ausreisepflichtige Asylwerber, wie die „Bild“-Zeitung“ schreibt, „einfach verschwunden“. Bei diesen Personen, bei denen wohl der Großteil als Asylbetrüger eingereist war, „wissen die Behörden nicht, wo sie stecken“. Die Zahl von 30.000 ergibt sich aus der Zahl der Ausreisepflichtigen und der der Leistungsbezieher unter ihnen. Laut Bundesregierung gab es im Dezember 2016 rund 54.000 Ausreisepflichtige, aber das Statistische Bundesamt führte nur rund 23.000 Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen, in seiner Statistik.

Die Ausreisepflichtigen, die mit ihrem Verhalten gegen das Gesetz verstoßen, haben zum Teil, wie die „Bild“-Zeitung mutmaßt, „Deutschland wohl einfach verlassen – oder sind hier untergetaucht“. Jedenfalls sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Berlin dem Blatt: „Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Ausländerzentralregister registrierte Ausreisepflichtige im Einzelfall möglicherweise bereits ausgereist oder untergetaucht sind, ohne dass die zuständige Ausländerbehörde hiervon schon Kenntnis beziehungsweise den Sachverhalt an das AZR gemeldet hat.“

Dass Ausreisepflichtige problemlos untertauchen können, ist vor allem der laschen Gesetzeslage geschuldet. Abschiebehaft ist die (seltene) Ausnahme und nicht die Regel, aber dafür erhalten die abgelehnten Asylwerber auf Kosten der Steuerzahler noch ein Taschengeld, solange sie sich in der Bundesrepublik aufhalten.

 

[Text: B. T.; Bild: Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)]