Zahlreiche Länder in Mitteleuropa haben ihr Militär in einer Weise zusammengeschrumpft, dass es eigenständig gar nicht mehr einsatzfähig und auf Hilfe von außen angewiesen ist. Führende Politiker denken laut über eine sogenannte Verteidigungsunion nach – doch der Westen leidet unter einem internationalen rapiden Bedeutungsverlust. Die kooperative internationale Ordnung wird von manchen Mächten des Globus erstmals seit Jahrhunderten nicht mehr anerkannt.

Spätestens nach dem Fall des Eisernen Vorhangs hat es auf diplomatischem und militärischen Parkett so ausgeschaut, als seien die Zeitalter der strategischen Gegnerschaft vorbei. Heute aber sieht sich Europa einigen starken Mächten gegenüber, die seine Vorherrschaft gar nicht erst anerkennen und zudem ohnehin militärisch und idealistisch überlegen sind. Da sind das wachsende Russland, das die geistig-kulturellen Verwirrungen seines europäischen Nachbarn und Bruders nicht mehr länger hinnehmen will, noch aber gleichsam mit Argwohn und Spott beobachtet. Ebenso der Iran, der trotz internationaler systematischer Schikane über ein hervorragend ausgebildetes Militär unterhält und zudem das einzige islamische Land ist, das einen überdurchschnittlich hohen Bildungsgrad sowie über mehrere moderne und renommierte Universitäten verfügt. Aber auch China nutzt seine gewachsene militärische Stärke, um nicht nur in unmittelbarer Region nationale Interessen umzusetzen. Nicht zuletzt lässt sich ein zunehmend politisch verstandener, aggressiv gelebter Islam nicht weniger auch als militärisches Ziel sehen.

Die Ursachen dieser fundamentalen Veränderungen sind aber nicht nur bei den ökonomischen, sozialen, technologischen und demographischen Entwicklungen der Globalisierung zu suchen, sondern vor allem bei der Selbstkastration des Westens. In Kombination mit den aufstrebenden Ländern Ostasiens schaffen es nur wenige, ihre Wirtschaft konkurrenzfähig zu halten und weichen auf künstlich gesellschaftliche Herausforderungen aus.

Die klassischen Ziele und Grundsätze deutscher Verteidigungspolitik – wie das Festhalten an der europäischen Integration, der Verankerung im westlichen Bündnis, Abrüstung und Rüstungskontrolle, die Zivilmachtorientierung aller Außenpolitik als auch die prinzipielle Anerkennung sämtlicher Regierungen – scheinen überholt.

 

Lesen Sie mehr zu diesem Thema in der neuen Ausgabe der ZurZeit, entweder hier als E-Paper, oder ab Freitag in Ihrem Kiosk.

 

[Bild: Claude Truong-Ngoc]