Dänemark steht vor einem Regierungswechsel. Bei der gestrigen Parlamentswahl musste das Mitte-Links-Lager eine deutliche Niederlage hinnehmen, während Mitte-Rechtslager im Folkething zu Kopenhagen künftig die Mehrheit haben wird. Zwar sind die Sozialdemokraten der bisherigen Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt mit 26 Prozent weiterhin stärkste Partei, aber wegen der Verluste der kleineren linken Parteien ging die Mehrheit im Parlament. Thorning-Schmidt gestand bereits ihre Niederlage ein und trat als Vorsitzende der Sozialdemokraten zurück.

Neuer Regierungschef wird Lars Lokke Rasmussen, ein ehemaliger Ministerpräsident. Seine liberale „Venstre“-Partei verlor Stimmen und Mandate und landete mit 19,5 Prozent auf dem dritten Platz. Rasmussen kommt zum Zug, weil KristianThulesen Dahl von der rechtsgerichteten Dänischen Volkspartei (DF) bereits vor der Wahl erklärt hatte, nicht regieren zu wollen. Die DF konnte zulegen und ist mit rund 21 Prozent zweitstärkste Partei in dem nordeuropäischen Königreich.

Es ist nun davon auszugehen, dass die DF eine bürgerliche Minderheitsregierung unter Rasmussens Führung parlamentarisch unterstützen wird. Und als Gegenleistung wird sie ihre Forderungen, die dänische Identität zu schützen und die Einwanderungs- und Asylgesetze zu verschärfen, umsetzen können. Das ist ein Modell, das bereits zwischen 2001 und 2011 sehr gut funktioniert hat.

 

B. T.

 

 

(Bild: S. Juhl/wikimedia.org)