Der links-grüne NR-Abgeordnete Peter Pilz löste im ORF-Interview im heutigen Morgenjournal gleich zweifach Erstaunen aus. Zum einen sprang er über seinen Schatten und gestand dem FPÖ-Parteichef H.-C. Strache „Handschlagqualität“ zu. Eine äußerst überraschende Erklärung, schließlich war Strache bisher in den Augen der Grünen stets die Inkarnation des Bösen und Schlechten.

Nun aber hat Pilz diese überaus positive Eigenschaft an ihm entdeckt und gibt sie auch noch zu. Zu der Fortführung des Eurofighter-Untersuchungsausschusses nach den Nationalratswahlen befragt, meinte Pilz sinngemäß er sei sich dessen sicher, denn Strache, mit dem dies vereinbart wäre, hätte Handschlagqualität.

Zum anderen rückte Pilz auch noch mit Einzelheiten zur politischen Verantwortung heraus. Die Vertragsänderung, die der damalige Verteidigungsminister Darabos von der SPÖ mit dem Lieferanten EADS getroffen hat, hätte dem österreichischen Staat nicht Einsparungen gebracht, sondern zusätzliche 312 Millionen Euro gekostet.

Darabos hatte bekanntlich die Stückzahl von 18 auf 15 gesenkt, dafür aber 6 gebrauchte Geräte ohne Wertminderungsabschlag in Kauf genommen. Desgleichen hat er auf die Aufrüstung von Tranche 1 auf Tranche 2 verzichtet, ebenso auf die Pönale wegen Lieferungsverzuges. Pilz hat dafür Mehrkosten von 552 Millionen errechnet. Österreich hat aber durch die Reduktion der Stückzahl nur knapp 240 Millionen weniger gezahlt.

Auch wenn die Vereinbarung zwischen Strache und Pilz bezüglich des Ausschusses hält, wird es trotzdem fraglich sein, ob der Grüne daran teilnehmen wird können. Schließlich ist er schon bei den letzten Wahlen beinahe aus der grünen Kandidatenliste geflogen.

 

[Text: W. T.; Bild: Parlamentsdirektion/Wilke]