Brett Kavanaugh ist ein Mann mit festen Grundsätzen. Der von US-Präsident Donald Trump nominierte Kandidat für den Posten des Richters am Obersten Gericht tritt für den Schutz ungeborenen Lebens ein und lehnt die Homo-Ehe ab. Deshalb ist der Wertkonservative vielen Linken ein Dorn im Auge und haben nun, da im Senat Kavanaughs Anhörung stattfindet, eine Kampagne gegen ihn begonnen. Federführend ist dabei Dianne Feinstein, eine Senatorin aus Kalifornien, die dem linken Flügel der Demokraten angehört.

Feinstein machte Berichte öffentlich, in denen zwei Frauen behaupten, von Kavanaugh sexuell belästigt worden zu sein. Die erste Frau war zum Zeitpunkt der angeblichen Tat in den frühen 80er Jahren 15 Jahre alt und Kavanaugh 17 Jahre alt; der zweite Vorfall soll sich ereignet haben, als der Richter-Kandidat ein junger Student war. Zudem gibt es erhebliche Zweifel an der Glaubwürdigkeit der beiden Frauen. Eine von ihnen, die heute 53-jährige Deborah Ramirez, sagte dem Magazin „The New Yorker“, sie habe anfangs gezögert öffentlich darüber zu sprechen, weil sie „teilweise Erinnerungslücken hat, weil sie zum Zeitpunkt des behaupteten Zwischenfalls betrunken gewesen war“. Das andere angebliche Opfer, Christine Blasey Ford, kann sich laut Medienberichten nicht mehr erinnern, wann und wo die sexuelle Belästigung durch Kavanaugh stattgefunden haben soll.

Dennoch setzen die Demokraten ihren Vernichtungsfeldzug gegen Kavanaugh fort und rütteln sogar an einem der wichtigsten Rechtsgrundsätze, und zwar der Unschuldsvermutung. Da spielt es auch keine Rolle, dass Kavanaugh die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen zurückweist. In einem Interview mit dem Sender CNN wurde Mazie Hirono, eine demokratische Senatorin aus Hawaii, über ihre Meinung zu einem Leitartikel des „Wall Street Journal“ befragt. Das renommierte Blatt schrieb, Hirono und andere Demokraten würden im Fall Kavanaugh die Unschuldsvermutung, einen der „wichtigsten Grundsätze des amerikanischen Rechts“ ignorieren.

Tatsächlich scheint Hirono die Unschuldsvermutung nicht zu kümmern, denn sie erklärte, dieser Rechtsgrundsatz „macht es für Opfer und Überlebende dieser traumatischen Ereignisse wirklich schwierig, sich zu melden“. Daher müsse Frauen wie Christine Blasey Ford geglaubt werden, was der Forderung nach einer Beweislastumkehr gleichkommt.

[Text: B.T.; Bild: Wikipedia/The White House; Lizenz: US Public Domain]