Nur halbherzige Maßnahmen wurden auf einem EU-Sondergipfel zur Lage auf der Balkanroute beschlossen, an dem am Sonntag neben zehn EU-Staaten auch Serbien, Mazedonien und Albanien teilnahmen. Das Treffen war auf Bitte der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel einberufen worden, da es „gelte, der dramatischen Situation Herr zu werden“, wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte. Zudem könne es „nicht sein, dass im Jahr 2015 Menschen auf Feldern schlafen müsse.“

Damit es die illegalen Einwanderer künftig gemütlich haben werden, sollen 100.000 Unterkünfte für sogenannte Flüchtlinge errichtet werden – 50.000 in Griechenland, weitere 50.000 entlang der Balkanroute. Weiters wurde ein verstärkter Einsatz der EU-Grenzschutzagentur Frontex sowie eine bessere Koordinierung bei der Registrierung der angeblich „Schutzsuchenden“ vereinbart. In diesen Bereichen gibt es somit erheblichen Verbesserungsbedarf, was das Versagen der Europäischen Union deutlich unter Beweis stellt.

Zu sinnvollen Maßnahmen – etwa eine Sicherung der Schengen-Landgrenze, wie es Ungarn vorgezeigt hat – konnte und wollte man sich auf dem Brüsseler Sondergipfel hingegen nicht durchringen. Stattdessen wurde, wie Juncker berichtete, viel über die europäischen Werte gesprochen. Die Europäische Union lässt also die Tore nach Europa sperrangelweit offen und lädt Millionen ein, endlich ihre Koffer zu packen und zu kommen.

 

 

Text: B. T.
Bild: Creemers Lieven/wikimedia.org