Die Parlamentswahlen vom 18. Oktober haben sie wieder in Erinnerung gerufen, die eigentlich unspektakuläre und daher gute Schweizer Politik. Mit der Wählerbeauftragung ist die politische Arbeit nicht vorbei. Dank gelebter direkter Demokratie ist der Bürger kontinuierlich dabei im politischen Prozess, und das nicht nur als Zuschauer und Zeitungskonsument, der Bürger ist permanent am Zug mit relevanten Zurufen des Entscheiders.

Die Schweizer Parlamente werden für eine 4jährige Gesetzgebungs-Session gewählt, der Souverän beauftragte kürzlich die 50. Session in der nun 200jährigen Erfolgs- und Friedensgeschichte der Schweiz, wie diese Anfang des 19. Jahrhunderts im Zuge des Restaurationsprozesses in nach-napoleonischer Zeit konstituiert wurde. Kluge Schweizer Diplomatie beim Wiener Kongress trug dazu bei, die Schweiz in der jetzigen Form zu begründen.

Gewählt wurde am 18. Oktober 2015 der 200 Sitze umfassende Nationalrat und die zweite Kammer des Parlaments, der Ständerat, für welchen in jedem Kanton zwei Mandatare (Halbkantone 1 Mandatar) gewählt werden. Die Kantonsgröße spielt im Schweizer Ständerat keine Rolle, da ist der Kanton Zürich mit 1.4 Millionen Einwohner genauso mit 2 Mandataren vertreten wie der Kanton Uri mit seinen 35.000 Einwohnern.

Im 200 Mandatare umfassenden Nationalrat finden sich zehn Parteien, welch die sprachlich und religiös differenzierte Schweiz abbilden. Trotz beeindruckender Buntheit des Parlamentes sind klare Fronten geschaffen. Der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei SVP und der liberalen Partei des Großbürgertums (FDP) mit gemeinsam 98 Sitzen ist es klar aufgegeben das politische Tagesgeschäft zu moderieren und immer wieder dem Souverän zur Entscheidung aufzubereiten. Eingebettet in einem System der Konkordanzdemokratie sind die wichtigsten Parteien in der Schweizer Bundesregierung, dem 7-köpfigen Bundesrate vertreten, aus welchem in einjäriger Rotation ja noch das Staatsoberhaupt in der Trinität des Staatsoberhauptes, des Regierungschefs und jeweiligen Fachministers rekrutiert wird.

Neutralität, Föderalismus, Milizsystem und direkte Demokratie können als die vier Grundpfeiler des politischen Systems der Schweiz festgemacht werden.

 

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Bild: Roland Zumbühl/Picswiss