Das sogenannte pro-europäische Lager in der Ukraine, das vor zwei Jahren durch den vom Westen unterstützten Maidan-Putsch an die Macht gekommen war, zerfällt. Zuerst überstand Ministerpräsident Arseni Jazenjuk knapp ein Misstrauensvotum im Parlament, und tags darauf verließ die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko die Koalition.

Wir müssen konstatieren, dass die pro-europäische Koalition in diesem Parlament niemals existiert hat. Es existierte immer eine Schattenkoalition in den Hinterzimmern“, sagte die umstrittene Oligarchin und ehemalige Ministerpräsidentin ukrainischen Medien. Ein Abgeordneter von Timoschenkos Partei spricht sogar von einer „Verschwörung der Oligarchen“. Tatsächlich haben mächtige Wirtschaftsmagnaten, die in der Regel auf undurchsichtige Weise zu ihrem sagenhaften Reichtum gekommen waren, in der Ukraine immer noch großen Einfluss auf die politischen Entscheidungen.

Gegen die Regierung von Premier Jazenjuk wurden wiederholt Korruptionsvorwürfe erhoben. Zudem steht die Ukraine am Rande des Staatsbankrotts, und das obwohl EU und USA nach dem Maidan-Putsch im Februar 2014 Milliarden in die Ukraine gepumpt haben. Nach Angaben der EU-Kommission erhielt die Ukraine von der Europäischen Union im Rahmen der Makrofinanzhilfe 2,2 Milliarden Euro und über weitere Kreditprogramme mehr als 1,3 Milliarden Euro. In diesem Jahr sollen weitere Zahlungen an Kiew in Höhe von knapp einer Milliarde Euro folgen. Ein Teil dieser Gelder wird wohl mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in dunklen Kanälen versickert sein.

Um von den Korruptionsvorwürfen abzulenken und weitere Zahlungen der Geberländer zu sichern, braucht das Regime in Kiew einen äußeren Feind, und zwar Russland. Deshalb ist nicht damit zu rechnen, dass in absehbarer Zeit in der Ostukraine ein dauerhafter Frieden einkehrt.

 

[Text: B. T.; Bild: Evgeny Feldmann/wikimedia.org]