Im heutigen Staate Israel – vor dem UN-Teilungsplan 1947 war das Territorium noch Palästina – leben immer noch ca. 20 Prozent Araber.

Die Konflikte in der Region über Siedlungsgebiete und deren Verwaltung stehen seit Jahrzehnten an der Tagesordnung. Obwohl schon mehrere Politiker den Friedensnobelpreis für die angebliche Befriedung der Region bekommen haben, reißen blutige Auseinandersetzungen darüber praktisch nicht ab.

Nun hat Präsident Netanyahu das sogenannte Nationalitätsgesetz mit knapper Mehrheit in der Knesset durchgesetzt. Es soll Israel mehr jüdische Identität garantieren.

Arabisch als zweite Amtssprache wurde abgeschafft, Hebräisch ist nunmehr die einzige. Israel ist nun laut Gesetz: „der Nationalstaat des jüdischen Volkes“.

Netanyahu feierte den Erfolg als „Schlüsselmoment“ in der Geschichte des Zionismus. Der arabische Abgeordnete Ahmed Tibi sprach dagegen von Diskriminierung und einem rassistischen Gesetz. Ebenfalls vor rassistischen Tendenzen gewarnt hatte der EU-Botschafter Emanuele Giaufret. Er wurde daraufhin zu Netanyahu zitiert und ob seiner Äußerungen gerügt.

[Text: W.T.; Bild: Wikipedia/Foreign and Commonwealth Office - Prime Minister Netanyahu; Lizenz: CC BY 2.0]