Die Europäische Union hat nunmehr den Start der Militäraktion Eunavfor Med beschlossen, wonach in einem ersten Schritt Informationen über Schlepperrouten und Netzwerke der internationalen Schleuserkriminalität gesammelt werden sollen. Das ist der richtige Weg, zumal bislang die mit illegalen Einwanderern gefüllten Boote von den Europäern gewissermaßen abgeholt wurden. Diese Einladung an die Dritte Welt, doch endlich die Koffer zu packen und nach Europa zu kommen, muss endlich aufhören.

Allerdings ist ein wichtiger Punkt zu bedenken: Um die Schlepper wie geplant auch in den libyschen Hoheitsgewässern militärisch bekämpfen zu können, braucht es ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates. Ob aber ein solches beschlossen wird, ist ungewiss, weil Russland bekanntlich ein Veto hat und Moskau bereits angedeutet hat, von diesem Recht auch Gebrauch zu machen. Grund für die ablehnende Haltung sind die unsinnigen Sanktionen der EU, die sich somit einmal mehr als Schuss ins eigene Knie erweisen.

Bis Eunavfor Med vollständig in Kraft tritt, ist die EU gut beraten, die sogenannten Flüchtlingsboote, auf denen sich vor allem Wirtschafts- und Armutsmigranten und weniger politisch Verfolgte befinden, bei Erreichen der internationalen Gewässer zum Beidrehen zu zwingen.

 

A. M.

 

 

(Bild: Rock Cohen/wikimedia.org)