Libyen existiert dank des NATO-Luftkriegs gegen den früheren Machthaber Muammar al-Gaddafi als Einheitsstaat de facto nicht mehr, was für Europa dramatische Folgen hat. Einerseits breitet sich die Terrororganisation IS in dem nordafrikanischen Land immer weiter aus, andererseits gelangen von Libyen aus Abertausende illegale Einwanderer über das Mittelmeer nach Italien. Deshalb will die EU nun militärisch in Libyen – auch mit Bodentruppen – eingreifen. Die entsprechenden Planungen stammen vom italienischen Konteradmiral Enrico Credendino, dem Kommandanten der EU-Mission EUNAVFOR MED, auch „Operation Sophia“ genannt, die in den internationalen Gewässern Schlepperboote aufbringt. Veröffentlicht wurde das mit 27. Jänner 2016 datierte Dokument von der Enthüllungsplattform WikiLeaks.

Credendino zufolge befindet sich die EU-Marinemission derzeit in „Phase 2A“, die überdies erfolgreich sei, weil die Menschenschlepperei in den internationalen Gewässern vor Libyen zurückgehe. Der Phase 2A müsse eine „Phase 2B“ folgen, nämlich ein Marineeinsatz der Europäischen Union in den libyschen Hoheitsgewässern. Voraussetzung dafür sei allerdings eine „Einladung“ Libyens, weshalb die Bemühungen zur Bildung einer libyschen Regierung der nationalen Einheit verstärkt werden müssen. „Ich muss so bald wie möglich zu Phase 2B (Hoheitsgewässer) übergehen“, schreibt der italienische Konteradmiral. Diese Phase 2B sei idealerweise durch ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates zu legitimieren.

Die Phase 2B sieht gemeinsame Einsätze der EU mit der libyschen Küstenwache und Marine in den libyschen Hoheitsgewässern vor. Auch sind Ausbildungsprogramme und andere Unterstützungsmaßnahmen seitens der Europäischen Union vorgesehen. Zu einem späteren Zeitpunkt soll dann die libysche Regierung der nationalen Einheit der EU die „Erlaubnis“ geben, ihren Militäreinsatz auch auf das Land auszuweiten. Gedacht ist dabei an „gemeinsame Einsätze mit den libyschen Behörden“ gegen Schleuserbanden entlang des Küstenstreifens. Abschließend schreibt Credendino, „derzeit entwickeln wir unsere Pläne weiter“.

 

[Text: B. T.; Bild: Ministerstwo Obrony Narodowej/wikimedia.org]