In Wien hat im Vorjahr die Zahl der Mindestsicherungsbezieher mit 180.646 Personen (plus 12,8 Prozent) einen neuen Rekordwert erreicht. Hauptursache für den deutlichen Anstieg sind die sogenannten „Flüchtlinge“. Denn die Zahl der Asylanten und subsidiär Schutzberechtigten – das sind Personen, denen kein Asylstatus gewährt wird und die wegen der unsicheren Lage in ihrem Heimatland nicht dorthin abgeschoben werden – stieg gegenüber dem Jahr 2014 um 44,3 Prozent. Im Vorjahr bezogen in der Bundeshauptstadt 25.730 Asylanten und 5.775 subsidiär Schutzberechtige die Mindestsicherung. Damit stellen diese beiden Gruppen in Wien 17,4 Prozent aller Mindestsicherungsbezieher.

Einer alleinstehenden Person, die sonst kein Einkommen hat, stehen unter dem Titel „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ 837,76 Euro im Monat zu. Geht man davon aus, dass alle der insgesamt 31.505 Asylanten und subsidiär Schutzberechtigen den vollen Betrag ausbezahlt bekommen, dann entstehen monatliche Kosten in Höhe von rund 26,4 Millionen Euro im Monat bzw. mehr als 316 Millionen Euro im Jahr. Trotz dieser enormen Belastung für die Steuerzahler ist die zuständige Wiener Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) gegen eine Kürzung der Mindestsicherung für Asylanten.

Heuer wird es zu einem noch deutlicheren Anstieg von „Flüchtlingen“ kommen, welche die Mindestsicherung beziehen und für deren Lebensunterhalt somit die Steuerzahler aufkommen. Bekanntlich wurden im vergangenen Jahr in Österreich knapp 90.000 Asylanträge gestellt. Und die meisten Antragsteller werden früher oder später die Mindestsicherung beziehen.

 

[Text: B. T.; Bild: ZZ-Archiv]