Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat nun die Obergrenze für sogenannte Flüchtlinge bekanntgegeben. Demnach sollen, so die ÖVP-Politikerin, an der Südgrenze pro Tag höchstens 80 Asylanträge angenommen werden. Bei voller Ausschöpfung dieser Obergrenze bedeutet dies aber einen Zustrom von weiteren 29.000 Asylanten in einem Jahr, zusätzlich zu den rund 90.000, die 2015 nach Österreich gekommen waren.

Aber Mikl-Leitner nannte noch eine zweite Obergrenze: So sollen täglich maximal 3.200 Personen durchgelassen werden, „die um internationalen Schutz in einem Nachbarstaat“ – gemeint ist die Bundesrepublik Deutschland – ansuchen wollen. Wird auch diese Obergrenze voll ausgeschöpft, dann bedeutet das, das pro Monat 96.000 angeblich „Schutzsuchende“ das Bundesgebiet durchqueren werden, und übers Jahr gerechnet kommt man auf knapp 1,2 Millionen. Österreich wird also das Durchhaus für die Einwanderer aus dem Nahen Osten bleiben.

Offenbar will Mikl-Leitner die zu Recht besorgten und verärgerten Österreicher beruhigen. Denn seit Jahresbeginn wurden laut Innenministerium 11.000 Asylanträge gestellt, was knapp 240 Anträgen pro Tag entspricht. Zusätzlich wird mit 8.000 Anträgen auf „Familienzusammenführung“ gerechnet. Damit wäre bereits etwa die Hälfte der Quote von 37.500 „Flüchtlingen“ – sei es durch Asylantrag, sei es durch „Familienzusammenführung“ – ausgeschöpft, die in diesem Jahr aufgenommen werden sollen. Insgesamt ist somit davon auszugehen, dass in diesem Jahr ähnlich viele Einwanderer ins Land kommen werden wie 2015.

 

[Text: B. T.; Bild: ÖVP/Jakob Glaser]