Die sich täglich verschärfende Lage in Österreich durch die unkontrolliert nach Österreich strömenden Einwanderer aus Asien und Afrika erfordert eine Stärkung unserer Sicherheitskräfte. Bereits jetzt sollen, wie die britischen Zeitung „Sunday Express“ berichtete, auf Berufung eines syrischen Agenten der IS-Terrorgruppe, mehr als 4000 bewaffnete IS-Terroristen, die sich unter die Flüchtlinge gemischt haben, nach Europa geschleust worden sein. Der Großteil davon ist über die Balkan-Route nach Österreich gekommen.

Bestätigt wird das durch Berichte der österreichischen Polizei, dass ein Teil der in Nikelsdorf Angekommenen gar nicht die zur Verfügung gestellte Hilfe in Anspruch nehmen, sondern über Nacht aus den Lagern verschwinden und irgendwo bei uns einsickern.

Statt der Stärkung betreibt die Regierung mit Minister Klug an der Spitze aber eine weitere systematische Zerstörung des österreichischen Bundesheeres.

Dagegen tritt der freiheitliche NAbg. und Obmann des Landesverteidigungsausschusses Reinhard E. Bösch auf: „Ich werde jedenfalls darum kämpfen, die Strukturen des österreichischen Bundesheeres flächendeckend zu erhalten" versprach er und kritisierte den Abbau und Verkauf der Kasernen des Bundesheeres. „Der Verkauf der Frundsberg-Kaserne in Vomp geschehe heute bezeichnenderweise aufgrund eines Gesetzes, welches die Regierungsparteien vor kurzem beschlossen hätten. Die Bundesregierung geht in diesem Falle vollkommen unberechenbar vor.

Während sie europäischem und nationalem Recht in der Frage der illegalen Einwanderung von Flüchtlingsströmen in den vergangenen Monaten nicht zum Durchbruch verholfen hat, geht sie gegen die eigene Bevölkerung und deren Interesse rücksichtslos vor.“

Der freiheitliche Antrag auf Erhalt dieser und anderer Kasernen hatte von keiner Regierungspartei, auch nicht von der ÖVP, die ausreichende Unterstützung bekommen.

 

Text: W.T.
Bild: FPÖ / Parlamentsdirektion