Bereits in den 1990er Jahren wurde an der FPÖ-Spitze im Umfeld von Jörg Haider die Idee vertreten, eine Europäisierung der NATO zu betreiben. Wenn der Nordatlantikpakt kein militärisches Machtinstrument der Vereinigten Staaten mehr ist, so die damalige Auffassung, sei auch ein NATO-Beitritt Österreich denkbar. In der Folge ist aber eine Ablösung Europas von der sicherheitspolitischen Dominanz Washington nicht gelungen, weshalb die Freiheitlichen, die auch die sogenannten Battlegroups der EU kritisch betrachteten, einen Beitritt Österreichs zur NATO aus guten Gründen entschieden ablehnten.

Nunmehr stellte Parteichef Heinz-Christian Strache als Zukunftsvision das Konzept einer europäischen Armee in den Raum. Dies entspricht einem alten freiheitlichen Konzept, wie es etwa vom langjährigen EU-Abgeordneten Andreas Mölzer vertreten wurde. Demnach müsse die EU nach außen – also im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik – stark auftreten, nach innen aber liberal und föderativ, das heißt, den Mitgliedstaaten ein größtmögliches Maß an Souveränität gewähren. Die Realität sieht freilich anders aus: Außen- und sicherheitspolitisch ist die EU ein Zwerg, während gleichzeitig laufend neue Vorstöße zur weiteren Entmachtung der Mitgliedstaaten gemacht und die Bürger mit immer mehr und absurderen Vorschriften und Verboten terrorisiert werden.

Sollte das Projekt einer Europa-Armee tatsächlich verwirklicht werden, müsste eine solche rein defensiven Charakter haben. Sie müsste – und zwar unabhängig von den USA – in der Lage sein, europäische Interessen durchzusetzen, insbesondere in der Nachbarschaft Europas. Auch müsste Sorge getragen werden, dass eine solche Europa-Armee nicht in aggressiver Konkurrenz zu Russland oder den Vereinigten Staaten steht.

 

[Text: B. T.; Bild: Irish Defence Forces/flickr]