Er sei zwar überrascht über das Ausmaß an EU-Kritik in den Reden H.-C. Strache, erklärte der Salzburger Politologe Reinhard Heinisch nach dem Studium von hunderten Reden des freiheitlichen Bundesparteiobmannes. Allerdings muss Heinisch zugestehen, dass die FPÖ niemals den Austritt Österreichs aus der EU verlangt hat und auch nicht die Zerschlagung der Union. Hingegen sehe er eine massive Kritik an der Europäischen Union und ein widersprüchliches Konzept zu ihrer Neugestaltung

Dieser überraschenden Erkenntnis, dass die Freiheitlichen zwar EU-kritisch sind, aber keine Europa-Feinde oder Anti-Europäer, hätte der Herr Professor leichterdings auch beim Studium des Parteiprogramms oder anhand eines vor ein paar Jahren von Andreas Mölzer verfassten und in Graz angenommenen Leitantrags feststellen können. Hier geht es um die Forderung nach einem anderen, einem besseren Europa und um die rasche Abkehr von den Brüsseler Irrwegen wie der Überreglementierung, dem Zentralismus oder des Konzern-Lobbyismus. Auch das wiederholt veröffentliche Konzept eines europäischen Staatenbundes, der die nationalstaatliche Souveränität erhalten will, hätten dem Professor bekannt sein müssen.

Für künftige Koalitionsverhandlungen – sei es mit der SPÖ, sei es mit der ÖVP – sei festgehalten, dass die FPÖ eine EU-kritische Partei ist und den Austritt aus der EU nur als Ultima Ratio im Falle einer absolut katastrophalen Entwicklung bezeichnet hat.

 

[Text: A. M.; Bild: Ruttinger/FPÖ]