Von globalisierungskritischen US-Amerikanern wird nicht nur das TTIP-Freihandelsabkommen abgelehnt, sondern auch Trans-Pacific-Partnership-Freihandelsabkommen (TTP) mit ostasiatischen Ländern. Und das aus gutem Grund, wie von der Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlichte Dokumente zeigen. Dabei geht es insbesondere um einen geheimen Anhang zum Gesundheitswesen, der die Interessen der mächtigen Pharmaindustrie bedient, indem staatliche Programme für Medikamente und medizinische Geräte geregelt werden sollen.

Laut WikiLeaks werden dadurch die „Gesundheitsbehörden gezwungen, den großen Pharmaunternehmen mehr Informationen über staatliche Entscheidungen über den Zugang der Öffentlichkeit zu Medikamenten zu geben“. Das im Geheimen verhandelte TTP-Abkommen könnte „große Pharmaunternehmen in die Lage versetzen, in den USA und im Ausland auf Kosten der Konsumenten höhere Erstattungssätze zu erzwingen. Amerikanische Verhandler üben Druck auf die teilnehmenden Regierungen aus, den Prozess der Festlegung der Erstattungssätze für Medikamente und medizinische Geräte zu öffnen“, schreibt die „New York Times“, die dem Freihandel für gewöhnlich aufgeschlossen gegenübersteht.

WikiLeaks weist auch darauf hin, dass der Anhang „dem US-Kongress die Hände binden wird, Reformen des Medicare-Programms durchzuführen.“ Medicare, die öffentliche Krankenversicherung für ältere und behinderte Menschen in den USA, könne zur Zielscheibe des Angriffs von Pharmakonzernen werden, und die Fähigkeit der US-Regierung, den steigenden Medikamentenpreisen Einhalt zu gebieten, könnte eingeschränkt werden.

 

B. T.

 

 

(Bild: Würfel/wikimedia.org)