Außenminister Sebastian Kurz wird der uneingeschränkte Herrscher in der ÖVP. So sollen auf dem nächsten Parteitag die Statuten geändert werden, damit Kurz den starken schwarzen Mann spielen kann. Demnach wird künftig der Bundesparteiobmann unter anderem alleine die Entscheidung über den Generalsekretär und das Regierungsteam der ÖVP treffen können. Ohne den Segen des 30-jährigen Kurz, der ohne abgeschlossenes Studium und ohne Familie ist, wird also in der Volkspartei nichts mehr gehen, aus der ÖVP wird nicht viel mehr als ein Wahlverein für Kurz.

Innerparteiliche Demokratie wird es in der Volkspartei offenbar nicht mehr geben. Dass aber demokratischen Parteien genau dieser innerparteilichen Demokratie bedürfen, wobei die Parteimitglieder mittels Delegierter am Parteitag und dann in den Gremien, in der Bundesparteileitung, im Bundesparteivorstand und schließlich im Präsidium Beschlüsse fassen, das wird offenbar ignoriert.

Interessant, dass kein etabliertes Medium, keiner der prominenten politischen Wortspender bisher auf den Gedanken gekommen sind, dass sich die ÖVP in diesen Tagen, in eine „Führerpartei“ verwandelt. Denn so, wie Kurz die Volkspartei umbauen will, erinnert es sehr stark an die Freiheitlichen unter der Führung von Jörg Haider.

 

[Text: A. M.; Bild: wikimedia.org]