Aus dem „Arabischen Frühling“ ist jetzt endgültig ein islamistischer Winter geworden. Dies zeigte sich erst wieder vergangene Woche, als in Ägypten vier koptische Schüler wegen „Missachtung des Islam“ zu Haftstrafen verurteilt wurden. Grund für die Verurteilung ist ein 37 Sekunden langes Video, welches die brutalen Hinrichtungen durch den IS parodiert und welches die Schüler in sozialen Netzwerken teilten. Die vier Schüler wurden zunächst festgenommen, unter anderem auch, um sie vor eventuellen gewaltsamen Reaktionen von Islamisten zu schützen und kamen nach der Zahlung einer Kaution in Höhe von 10.000 ägyptischen Pfund (rund 1.170 Euro) wieder frei.

Ende Januar diesen Jahres wurde zunächst der koptische Lehrer der Schüler, der für die Erstellung und Verbreitung des Videos mitverantwortlich gewesen sein soll, zu drei Jahren Haft verurteilt. Drei der vier Schüler wurden nun zu fünf Jahren Haft verurteilt, der vierte noch minderjährige Schüler soll in eine Jugendhaftanstalt eingeliefert werden.

Die Verurteilungen erfolgten nach Artikel 98f. des ägyptischen Strafgesetzbuches, der die Missachtung oder Abwertung „himmlischen Religionen“ unter Strafe – gemeint sind Islam, Christentum und Judentum – unter Strafe stell. Religionslosigkeit und alle anderen Religionen seien in Ägypten de facto verboten, wie die IGFM (Internationale Gesellschaft für Menschenrechte) berichtet. Das mögliche Strafmaß bewege sich zwischen einer Geldstrafe von mindestens 500 ägyptischen Pfund, umgerechnet rund 60 Euro, etwa einem niedrigen örtlichen Monatslohn, und einer Haftstrafe zwischen sechs Monaten und fünf Jahren.

Vertreter von koptischen Verbänden fordern laut IGFM immer wieder die Abschaffung dieses Gesetzes, das in seiner Umsetzung ganz klar die koptische Minderheit Ägyptens diskriminiere. „Das Gesetz wird nahezu ausschließlich gegen Christen und andere Nichtmuslime angewandt“, heißt es.

 

[Text: M. H.; Bild: Ministry of Foreign Affairs – Arab Republic of Egypt]