Wieder einmal sorgt Julian Assange für großes Aufsehen. Über den Kurznachrichtendienst Twitter ließ der Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks am 14. März wissen, dass die unterlegene demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton vertraulich bestätigt habe, dass sie „still und leise auf eine Machtübernahme von Pence hinarbeitet“, dass also US-Präsident Donald Trump durch seinen Stellvertreter Mike Pence ersetzt werden soll. Der Vizepräsident bezeichnete die Behauptung von Assange als „absurd“.

Tatsache ist aber, dass sich nach zwei Monaten Trump-Präsidentschaft immer deutlicher herauskristallisiert, dass Pence im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik die graue Eminenz ist. Die für gewöhnlich ausgezeichnet informierte „Washington Post“ bezeichnet Pence als einen „traditionellen außenpolitischen Falken, der stark von seinem christlichen Glauben beeinflusst ist“. Darüber hinaus soll der nunmehrige Vizepräsident für wichtige Personalentscheidungen beim Übergang von der Präsidentschaft Obamas zu jener von Trump verantwortlich gewesen sein: „Er war entscheidend, einige traditionelle republikanische außenpolitische Falken in Spitzenpositionen des nationalen Sicherheitsteams der Regierung zu bringen, einschließlich dem Direktor der Nationalen Geheimdienste, Dan Coats, CIA-Direktor Mike Pompeo und UNO-Botschafterin Nikki Haley“. Und überhaupt werde Pence „von manchen in Washington als eine Figur gesehen, die sich für jene traditionelle harte Ansichten einsetzen könnte, die er während seiner Zeit im Kongress unterstützt hatte“.

Den großen Einfluss des Vizepräsidenten bestätigt auch CNN: „Pence wurde zu einer wichtigen Stimme in der Außenpolitik. Der Präsident entsandte ihn nach Europa, um mitzuhelfen, die Sorgen der US-Verbündeten wegen Trumps Verpflichtung der NATO gegenüber zu verringern. Pence nimmt bei den Beratungen mit Japan eine führende Rolle ein.“ Und geradezu überschwänglich lobt der Clinton nahestehende Sender die Führungsqualitäten von Pence: „Als Vizepräsident hat Pence die Fähigkeit gezeigt, dass er regieren und ein glänzender konservativer Führer sein kann“.

Die offensichtlich sehr starke Stellung von Pence erklärt auch, warum es noch keine Anzeichen gibt, dass sich die US-Außenpolitik unter Trump grundlegend ändern wird.

Eine Normalisierung der Beziehungen zu Moskau ist nicht in Sicht, und im Februar erklärte Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz: „Sie müssen wissen: Die Vereinigten Staaten werden Russland auch weiterhin zur Rechenschaft ziehen, auch wenn wir weiterhin nach einem gemeinsamen Nenner suchen, von dem Präsident Trump glaubt, dass er gefunden werden kann.“ Der Internet-Nachrichtenseite „Zero Hedge“ zufolge war es Pence, der den Ausschlag gab, dass die USA kürzlich im UNO-Sicherheitsrat wegen des angeblichen Einsatzes chemischer Waffen durch Syrien auf Konfrontation mit Russland gingen. Trump hatte im Wahlkampf erklärt, er wolle den Syrien-Konflikt gemeinsam mit Russland lösen und beim Kampf gegen den IS mit Moskau zusammenarbeiten. Überhaupt sei Pence der Garant für eine Fortsetzung der aggressiven Außenpolitik des früheren Präsidenten Barack Obama.

 

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[Bild: Gage Skidmore/wikimedia.org]