Einem ungeheuerlichen Missbrauch des Asylrechts kam die Hamburger „Welt am Sonntag“ auf die Spur. Wie die Zeitschrift recherchierte machen Afghanen, Syrer und Libanesen, denen Asylstatus zuerkannt worden war, nun Urlaub gerade in jenem Land, aus dem sie angeblich fliehen mussten, weil sie dort Verfolgungen ausgesetzt waren. In Deutschland haben Personen mit positivem Asylbescheid Anspruch auf die Grundversorgung, bekannt als „Hartz IV“. Hartz IV-Bezieher wiederum dürfen für drei Wochen im Jahr Urlaub außerhalb ihres Meldekreises machen, auch wenn sie arbeitslos gemeldet sind, ohne dass dadurch ihre Bezüge gesenkt würden. Sie brauchen ihren Aufenthaltsort der Behörde nicht zu melden.

Die Recherchen der „Welt am Sonntag“ haben nun ergeben, dass Asylanten diese Zeit nutzen, um ausgerechnet jenem Land eine Stippvisite abzustatten, in dem sie angeblich „um Leib und Leben fürchten mussten“. Die „Bundesagentur für Arbeit“ bestätigte solche Vorfälle für Berlin, geht aber davon aus, dass es ähnliche Fälle auch in anderen Regionen Deutschlands gäbe. Die zeitweilige Rückkehr in den „Verfolgerstaat“ müsste eigentlich zum Verlust des Asylstatus´ führen. Das kann nun aber nicht exekutiert werden, da aufgrund des Datenschutzes die Arbeitsagenturen, die Daten nicht an das „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ weitergeben dürfen.

Ob es solche „Urlaubsreisen“ auch bei anerkannten Asylanten mit Mindestsicherung in Österreich gibt, wollte das AMS nicht bestätigen. Auch dieserorts erfolgte die Berufung auf den Datenschutz. Das wird die Grünen Van der Bellens freuen, denn damit lassen sich der Irrsinn ihrer Forderungen nach offenen Grenzen und Willkommenspolitik nun leider nicht endgültig und objektiv belegen.

 

[Text: W. T.; Bild: Altrogge]