Auf wenig Sympathie seitens ÖVP, SPÖ und der Grünen stieß in der Sitzung des Nationalrats vergangene Woche der Vorschlag der FPÖ, kostenlose Selbstverteidigungskurse im schulischen Turnunterricht anzubieten. Unterstützt wurde die Initiative nur vom Team Stronach. FPÖ-Bildungssprecher Walter Rosenkranz wirft in dem gegenständlichen Antrag der Regierung vor, sie schütze die Bevölkerung nicht vor sexuellen Übergriffen durch Personen aus anderen Kulturkreisen. Deshalb sei es notwendig, gerade Kindern als besonders gefährdeter Gruppe altersadäquat zu lehren, sich zur Wehr zu setzen. Im Unterrichtsausschuss war den Freiheitlichen vor allem seitens der SPÖ und der Grünen „anlassbezogene Hetze“ und „Feindbildpflege“ vorgeworfen worden. Deshalb legte Petra Steger (F) die Forderung im Plenum als unselbständigen Antrag ohne die kritisierten Passagen noch einmal vor. Aber auch dieser Vorstoß blieb in der Minderheit.

Die Redner der SPÖ, der ÖVP und der Grünen wiederholten in der Debatte die Anschuldigung, der FPÖ-Antrag sei ausländerfeindlich motiviert und richte sich nur Asylwerber und Menschen mit Migrationshintergrund. Markus Vogl (S) und Asdin El Habbassi (V) beschuldigten die Freiheitlichen, sie schürten Ängste. Man könne das Gewaltproblem nicht an einer Bevölkerungsgruppe festmachen, sondern Gewalt passiere zum Großteil in der Familie und im Bekanntenkreis, sagte Vogl. Jeder Übergriff müsse hart geahndet werden, so Habbassi. Angelika Winzig (V) bezeichnete den freiheitlichen Antrag als „Ausländer-Bashing“, Harald Walser von den Grünen sprach von rein rassistischen Motiven der freiheitlichen Fraktion.

Mit Vehemenz wehrte sich Petra Steger (F) gegen den Rassismus-Vorwurf anderer Fraktionen. Damit setze man sich über Ängste und Sorgen der Menschen hinweg, warf sie SPÖ und Grünen vor, Probleme würden geleugnet und schön geredet. Die FPÖ wolle die Bevölkerung nicht manipulieren, sondern schützen. In Zeiten steigender Gewalt sei es daher wichtig, Kindern beizubringen, wie man mit solchen schwierigen Situationen umgeht.

 

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[Bild: Parlamentsdirektion / Bildagentur Zolles KG / Christian Hofer]