Wie sehr das Asylrecht zu einem Vehikel der Masseneinwanderung geworden ist, zeigt sich an der geringen Zahl von Abschiebungen, wenn kein Asylgrund vorliegt. So kamen im Vorjahr etwa 90.000 sogenannte „Flüchtlinge“ nach Österreich, während es nur rund 3.000 Abschiebungen gab. Grund dafür ist einerseits die faktische Unmöglichkeit von Abschiebungen in Kriegsgebiete wie Syrien, und andererseits die Unwilligkeit vieler Herkunftsländer, ihre eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. So gab es 2015 nur drei Flüge nach Nigeria, um abgelehnte Asylanten in ihre Heimat zurückzubringen.

Zur Lösung des Problems auf verstärkte Abschiebungen zu setzen, ist deshalb realitätsfremd und illusorisch. Vielmehr müsste die Abschreckung im Vordergrund stehen, etwa, dass von vornherein verhindert wird, dass Wirtschafts- und Armutsflüchtlinge in die EU gelangen. Deshalb wären an den EU-Außengrenzen Anhaltezentren zur genauen Überprüfung der angeblich „Schutzsuchenden“ einzurichten und jenen, bei denen keine politische Verfolgung im Sinne der Genfer Konvention vorliegt, die Einreise zu verweigern.

 

[Text: A. M.; Bild: Rudolf Moser]