Die Liste Pilz ist auf dem besten Wege, zu einer unbedeutenden Fußnote der österreichischen Geschichte zu werden. Denn in der kleinsten Parlamentspartei herrschen Chaos und Hauen und Stechen, seit Listengründer Peter Pilz seine Rückkehr in den Nationalrat ankündigte, nachdem strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn eingestellt worden waren. Pilzens Problem: Niemand will auf sein mit 8.755 Euro dotiertes Mandat verzichten. Auch den Linken ist also das Hemd näher als der Rock.

Die Konsequenzen gezogen hat am Donnerstag Peter Kolba. Der frühere Klubobmann der Liste Pilz verkündete über Twitter „Es reicht jetzt!“ und gab bekannt, dass er sein Mandat zurücklegen werde „und mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben will“. Doch anstatt nach der Entscheidung Kolbas Selbstreflexion zu üben, beschäftigt sich die neue, aus den beiden ehemaligen Grün-Abgeordneten Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl bestehende Klubführung damit, Pilz die Rückkehr in den Nationalrats zu ebnen.

Besonderer Druck wird dabei auf die Abgeordnete Martha Bißmann ausgeübt. Sie rückte nach, nachdem Pilz kurz nach der Nationalratswahl wegen der Vorwürfe der sexuellen Belästigung auf sein Mandat verzichtet hatte. Und nun soll Bißmann für Pilz Platz machen, wobei Klubobmann Rossmann im Ö1-„Morgenjournal“ mit einer originellen Erklärung aufwartete, indem er von einem „geliehenen Mandat“ von Bißmann sprach. Mit anderen Worten: Bei der Liste Pilz geht es um Postenschacher in Reinkultur, während der in Artikel 56 der Bundesverfassung verankerte Grundsatz des freien Mandats unbekannt zu sein scheint.

[Text: B.T.; Bild: Wikipedia/Die Grünen Linz; Lizenz: Creative Commons Attribution 2.0 Generic]