Shinzo Abe hat gut gepokert. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Japan erreichte das konservative Bündnis aus der Liberaldemokratischen Partei (LPD) von Ministerpräsident Abe und der buddhistisch orientieren Komeito-Partei eine satte Mehrheit. Nach letzten Prognosen wird das Regierungslager 311 der 465 im Unterhaus, also der politisch wichtigen Kammer des Tokioter Reichstags, stellen.

Der klare Sieg Abes dürfte große außenpolitische Folgen haben. Denn der konservative Regierungschefs steht für eine harte Haltung gegenüber Nordkorea, das Japan mit seinen Raketentests provoziert. Vor allem aber drängt Abe auf eine Änderung der „pazifistischen“, nach dem Zweiten Weltkrieg von den USA oktroyierten Verfassung. Konkret will Abe aus den „Selbstverteidigungskräften“ eine normale Armee machen. Überhaupt will Abe Japan weiter aufrüsten, und das nicht nur wegen der Provokationen aus Nordkorea, sondern auch, um gegenüber China, das selbst massiv aufrüstet, ein Zeichen zu setzen.

Mit dem nunmehrigen Wahlsieg ist Premier Abe seinem Ziel nach einer Verfassungsänderung ein großes Stück näher gekommen. Denn LPD und Komeito verfügen hauchdünn über die für eine Reform der Verfassung erforderliche Zweidrittelmehrheit. Sollte Abe daran gehen, seine Pläne umzusetzen, müsste allerdings als letzte Instanz das Volk bei einem Referendum seine Zustimmung erteilen.

 

[Text: B. T.; Bild: U.S. Navy Petty Officer 1st Class Dominique A. Pineiro]