Reisen ist mit der Tätigkeit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini naturgemäß verbunden. Ebenso klar ist, dass dabei Kosten anfallen, die letzten Endes der Steuerzahler trägt. Nicht nachvollziehbar sind aber jene 75.000 Euro, die Ende Februar 2016 für eine Reise Mogherinis und einigen ihrer Mitarbeiter zu einem Gipfeltreffen in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku angefallen waren. Die Italienerin flog mit einer Chartermaschine. Insgesamt betrugen in den ersten zwei Monaten 2016 die Reisekosten aller 28 Mitglieder der EU-Kommission eine knappe halbe Million Euro, wie Untersuchungen der spanischen NGO „Access Info Europe“ ergeben hat.

Dabei kritisiert die NGO, dass die EU-Kommission nur widerwillig bereit war, Informationen herauszurücken, was den freiheitlichen EU-Abgeordneten Harald Vilimsky zu folgender Kritik veranlasst: „Warum diese Geheimniskrämerei? Die Steuerzahler wollen wissen, wie ihr Geld verwendet wird.“ Auch fragt sich der FPÖ-Politiker, wie Mogherini „75.000 Euro für eine einzige Reise nach Baku rechtfertigen kann“.

Sparsamer Umgang mit Steuergeld scheint auch nicht zu den Stärken von Jean-Claude Juncker zu zählen. Im Februar 2016 flog der EU-Kommissionspräsident, wie Recherchen von „Access Info Europe“ ergaben, mit einer achtköpfigen Delegation mit einer Chartermaschine nach Rom zu einem Treffen mit italienischen Regierungsvertretern. Die Kosten, die Junckers eintägiger Ausflug in die italienische Hauptstadt den Steuerzahlern verursachte, betragen 26.351 Euro. Viele Europäer wären heilfroh, wenn sie diesen Betrag in einem Jahr verdienen könnten.

Für die Eurokraten sind die exorbitant hohen Reisekosten hingegen kein Problem. So sagte eine Sprecherin der EU-Kommission, Junckers Flug nach Rom sei gerechtfertigt gewesen, weil „keine Verkehrsmaschine zur Verfügung stand, das in den Terminkalender des Präsidenten gepasst hätte“. Und überhaupt würden die Kommissionsmitglieder, wenn sie in der Luft sind, „harte Arbeit“ leisten, etwa, indem sie Dokumente studieren.

 

[Text: B. T.; Bild: EU2017EE Estonian Presidency/flickr]