Der Justizminister des US-Bundesstaates Kalifornien hat einen nicht alltäglichen Brief erhalten. Eine Gruppe von Unabhängigkeitsbefürwortern, die sich „Yes California Independence Campaign“ nennt, ersucht ihn um Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit ihres Vorschlags für eine Volksabstimmung. Und darin wird folgendes begehrt: „Calexit: Das kalifornische Unabhängigkeitsreferendum 2019“. „Im Frühjahr 2019 werden die Kalifornier zu den Urnen schreiten und in einer historischen Volksabstimmung entscheiden, ob Kalifornien die Union verlassen soll“, heißt es seitens Unabhängigkeitsbefürworter. Bevor es zum erhofften Referendum kommt, müssen die kalifornischen Sezessionisten noch die erforderlichen rund 500.000 Unterschriften sammeln.

Geht es nach der „Yes California Independence Campaign“ müssen mindestens 50 Prozent der wahlberechtigten Kalifornier an der Volksabstimmung teilnehmen und sich dabei 55 Prozent für den Austritt aus den Vereinigten Staaten entscheiden. In diesem Fall soll die „neue unabhängige Republik Kalifornien“ berechtigt sein, der UNO beizutreten. Damit Kalifornien, das als unabhängiger Staat die achtgrößte Volkswirtschaft der Welt wäre, die USA verlassen kann, müsste noch ein wichtiges Hindernis überwunden werden: Es müsste die kalifornische Verfassung, welche den „Golden State“ zu einem „untrennbaren“ Bestandteil der USA erklärt, geändert werden. Ob sich für eine solche Verfassungsänderung im kalifornischen Parlament eine Mehrheit finden lässt, ist mehr als fraglich.

Die „Yes California Independence Campaign“ verfolgt die Trennung Kaliforniens von den USA seit 2014. Nun, nach dem Wahlsieg von Donald Trump, erhoffen sich die Sezessionisten Rückenwind. In Kalifornien, wo die unterlegene demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton auf rund zwei Drittel der Stimmen kam, kam es zuletzt zu teils gewaltsamen Kundgebungen gegen Trump.

 

[Text: B. T.; Bild: Twitter/calexit]