„Ska“ Keller, wie sich eigenartigerweise nennt, verlangt in der Debatte zur europäische Flüchtlingspolitik die Ansiedlung größerer Flüchtlingsgruppen auch in Osteuropa und wünscht sich das auch gegen den Widerstand dieser Länder im Notfall zwangsweise. In einem Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ schlug die abgehoben Grüne vor, etwa ein ganzes syrisches Dorf nach Lettland zu verlegen. Sie sagte: „Die Idee mit dem syrischen Dorf ist eine Möglichkeit, die man nutzen könnte. Zum Beispiel, wenn Flüchtlinge nicht alleine in ein Land gehen wollen, wo es sonst keine Flüchtlinge gibt.“ Es habe sich gezeigt, dass Menschen gerne dahin gingen, wo schon Landsleute lebten, da dies Integration und die Aufnahme einfacher mache. Klar, damit sie sich gar nicht erst integrieren müssen, sondern immer mehr Rechte fordern können, wie dies bei uns in vielen Regionen bereits der Fall ist.

Keller erklärte, sich der hinter ihr stehenden geballten Macht der Systempresse sicher, diese Option der Ansiedlung müsse trotz und gegen den Widerstand der osteuropäischer Staaten diskutiert werden, sie würde die Staaten eben zur Aufnahme zwingen. Völlig abgehoben behauptet sie, die Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, würde gegen EU-Recht verstoßen. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall, weil massenhaft und unkontrolliert Menschen aufgenommen werden, die weder nach der Genfer Konvention noch nach anderen internationalen Abkommen als Flüchtlinge anzuerkennen sind. Mit welcher Lebenslüge derartige Politiker leben, die sonst von europäischer Solidarität faseln, sieht man an diesem Beispiel erschreckend anschaulich.

 

[Text: H. W.; Bild: EQUO/wikimedia.org]