Aus einem neuen Bericht des Weißen Hauses geht hervor, dass während der Amtszeit des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama der Einsatz militärischer Gewalt gegen Al Kaida und andere islamistische Gruppen außerhalb von Afghanistan, Syrien und dem Irak ständig zugenommen hat. Der 60-seitige Bericht zeichnet die Entwicklung in mehr als einem halben Dutzend Gebieten nach – einschließlich Somalia, dem Jemen, Niger, Zentralafrika, dem Roten Meer, Kamerun und Südsudan. Im Namen der Terrorbekämpfung setzte der Friedensnobelpreisträger des Jahres 2009 Bodentruppen ein oder ließ Luftangriffe fliegen.

Rechtliche Grundlage für den Einsatz der Waffengewalt ist eine präsidentielle Ermächtigung vom 7. Oktober 2001, die Obamas Vorgänger George W. Bush erließ und vom Kongress genehmigt wurde. Obama dehnte dann im August 2014 die Militäreinsätze unter anderem gegen den Islamischen Staat, der „früher als Al Kaida im Irak bekannt war“, aus.

Aus dem Bericht des Weißes Hauses geht hervor, dass vor allem die Militäreinsätze in Afrika deutlich zugenommen haben. Unter anderem heißt es: „Die Vereinigten Staaten beraten, unterstützen und beteiligen sich gelegentlich an Antiterroreinsätzen, (…) und führten (in Somalia) am 21. Juni, 20. Juli, 31. Juli, 31. August, 25. September und 28. September 2016 Luftschläge aus.“ Zudem haben die USA „eine kleine Zahl an militärischem Personal in den Jemen entsendet, um den Jemen bei Einsätzen gegen Al Kaida auf der Arabischen Halbinsel zu unterstützen“. Dabei wurden seit 13. Juni 2016 18 Luftangriffe geflogen.

Eine Schlüsselrolle bei den Luftangriffen in Afrika kommt der US-Militärbasis in Dschibuti zu. Von hier aus werden vor allem die Einsätze in Libyen ausgeführt. Libyen wurde durch den von den USA betriebenen Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi zu einem gescheiterten Staat, in dem sich islamistische Terrorgruppen, insbesondere der IS, ungehindert ausbreiten konnten.

 

[Text: B. T.; Bild: Official White House Photo by Pete Souza/flickr]