Polen wird den Euro wahrscheinlich nicht rasch einführen. So sagte Krzysztof Szczerski, der außenpolitische Berater des künftigen Präsidenten Andrzej Duda: „Polen sollte ein Referendum zum Euro-Beitritt abhalten (…) Die Entscheidung, mit der eigenen Währung aufzuhören, muss eine Entscheidung der Nation sein.“ Zudem meinte er, dass eine Einführung des Euro unter Duda ohnehin „sinnlos“ sei. Polen fährt auch ohne den Euro gut. So betrug das Wirtschaftswachstum 2014 stolze 3,4 Prozent, während es in der Euro-Zone bescheidene 0,9 Prozent waren.

Andrzej Duda, dessen Vereidigung am 6. August erfolgen wird, setzte sich bei der Stichwahl der polnischen Präsidentenwahlen Ende Mai gegen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski durch. Duda, der langjähriges Mitglied der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) war, gilt als EU-Skeptiker. Darüber hinaus ist zu erwarten, dass die PiS die Parlamentswahlen am 25. Oktober gewinnen wird, womit mit einer weiteren Stärkung des EU-skeptischen Lagers in Polen zu rechnen ist.

Grundsätzlich ist nach den EU-Verträgen jedes Mitgliedsland – sofern nicht Ausnahmen bestehen wie für Großbritannien und Dänemark – verpflichtet, die Gemeinschaftswährung einzuführen, sobald es die sogenannten Konvergenzkriterien erfüllt. 2003 lehnten die Schweden bei einer Volksabstimmung die Euro-Einführung ab, worauf Stockholm beschloss, eines der Konvergenzkriterien, nämlich die Wechselkursstabilität, gezielt zu verletzen, um seiner vertraglichen Verpflichtung zur Euro-Einführung nicht nachkommen zu müssen.

 

B. T.

 

 

(Bild: Radosław Czarnecki/wikimedia.org)