lljährlich finden sich in Bleiburg Tausende ein, die mit Gebeten, Gedenken und Kranzniederlegungen an die Opfer der Massenmorde der kommunistische Titopartisanen erinnern wollen. Dieses Treffen wird von der kroatischen Bischofskonferenz und dem Verein Bleiburger Ehrenzug veranstaltet. Anfang Mai 1945 flüchteten etwa 250.000 Menschen, kroatische Streitkräfte, Ustascha-Milizen, slowenische Landwehr, serbische Freiwillige, Wehrmachtsangehörige, Volksdeutsche und muslimische Einheiten aus Bosnien und Herzegowina nach Kärnten. In Bleiburg baten die kroatischen Kommandeure den britischen General Patrick Scott um Übernahme der kroatischen Soldaten und Milizen in britische Kriegsgefangenschaft. Der aber nahm Kontakt mit den Tito-Partisanen auf und machte den Vorschlag, die kroatischen Einheiten zu entwaffnen; so könnten sie leichter liquidiert werden. In der Meinung, sie kämen in britische Gefangenschaft, legten die Kroaten die Waffen nieder, wurden aber von den Briten entgegen aller Zusicherungen an die Kommunisten ausgeliefert. Unbehindert begingen Titos Mordbanden grauenhafte Verbrechen. Die meisten Opfer wurden im heutigen Slowenien gruppenweise und systematisch erschossen und in Massengräbern verscharrt. Als politische Gegner eingestufte Zivilisten wurden ohne Gerichtsverfahren liquidiert. Insgesamt sind in Slowenien und Kroatien um die 600 Massengräber bekannt, in denen 300.000 ermordete Kroaten, Slowenen, Serben, Deutsche und Österreicher vermutet werden. Allein in Marburg a/d Drau („Maribor“) liegen in einem einzigen ehemaligen Panzergraben ca. 30.000 Leichen. Genaue Opferzahlen können noch immer nicht genannt werden, da auch jetzt noch kommunistische­ Verbrechen nur zögerlich
aufgearbeitet werden.
Die Gedenkveranstaltung an die Opfer dieser unsäglich grausamen Verbrechen konterkariert die von der Linken und extremen Linken praktizierten einseitige Gedenk(un)kultur. Verbrechen der Kommunisten werden geleugnet, relativiert und Opferzahlen heruntergespielt. Dass ein hochsubventionierter Privatverein, der nach einem Urteil des Oberlandesgerichtes Wien straffrei „kommunistische Tarnorganisation“ genannt werden darf, interessiert ist, Gedenken an Verbrechen von Kommunisten zu verhindern, ist nicht weiter verwunderlich. Dieser Verein fordert unter fadenscheinigen Begründungen ein Verbot der Gedenkveranstaltung. Dass Mainstream-Medien diesen Verein als moralische Instanz werten, spricht nicht gerade für deren Objektivität und Seriosität. Ebensowenig will sich der Verband der Kärntner Partisanen nicht der Vergangenheit stellen und die Verbrechen der Tito-Partisanen aufarbeiten. Da ist es einfacher, das Gedenken daran zu verbieten. Der Ex-Grün-Abgeordnete Öllinger echauffiert sich: „Das ist ein untragbarer Zustand. Auch wenn nicht alle Teilnehmer Rechtsextreme sind – der Aufmarsch wird für eine rechtsextreme Inszenierung missbraucht.“ Die Argumentation ist recht menschenverachtend. Für Personen, von denen irgendwelche Linke behaupten, sie wären rechtsextrem oder Faschisten, soll das Menschenrecht der Versammlungsfreiheit nicht gelten. Zur Erinnerung: Nach Artikel 20 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat jedermann das Recht, sich zu friedlichen Zwecken zu versammeln. Einschränkungen der Versammlungsfreiheit durch österreichisches Recht können beim Bleiburger Gedenken nicht zum Tragen kommen, da es sich um eine kirchliche Veranstaltung auf privatem Boden handelt. Selbstverständlich gelten aber auch für diese Veranstaltung österreichische Gesetze, und Verstöße dagegen sind zu ahnden. Karl Öllinger hat in einer Sachverhaltsdarstellung 14 mutmaßliche Verstöße gegen das Verbotsgesetz angezeigt. Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes, der Landesverband Kärnten des KZ-Verbands und der Verein Memorial Kärnten/„Koroška“ sind mit einer Sachverhaltsdarstellung gegen den Gedenkstein in Bleiburg vorgegangen. Alle Anzeigen hat die Staatsanwaltschaft zurückgelegt. Das kann einen aufrechten Antifaschisten schon kränken. Um die Veranstaltung doch noch verbieten zu können, fordert Kärnten Landeshauptmann Kaiser (SPÖ) eine Erweiterung des Verbotsgesetzes. „Es gehören all jene Dinge, die man in dieser faschistoiden Verherrlichung mitträgt, die in der Ustascha-Geschichte da sind, sie alle gehören auf die Verbotsgesetz­liste“. Nun, besser kann sich linke Intoleranz nicht selbst entlarven. Könnten die Antifaschisten ungehindert ihre Verbotsfantasien ausleben, dann wäre bald alles verboten, was nicht ins linksextreme Schema passt. Ein Vorschlag, alle Symbole, die an totalitäre Regimes erinnern, zu verbieten, wurde nur kurz andiskutiert. Da müssten die Sowjetsterne, die Tito-Denkmäler verschwinden. Schließlich wurden, wie im Schwarzbuch des Kommunismus dokumentiert, 100 Millionen Menschen unter der kommunistischen Gewaltherrschaft liquidiert. Auch wenn er es anders meint, hat der EU-­Abgeordnete Karas (ÖVP) mit dem Satz recht: „Wenn wir in Europa zusammenleben wollen, müssen wir auf die historischen Wunden der anderen Rücksicht nehmen.“
In Kroatien werden diese österreichischen Aktivitäten sehr kritisch gesehen. Sicher wird das kroatische Parlament auch in Zukunft die Schirmherrschaft über die Gedenkfeier beibehalten. Der frühere kroatische Kulturminister Hasanbegovic merkt an, dass auf die Kirche Druck ausgeübt wurde und sieht dahinter „Kreise aus der österreichischen politischen und parapolitischen Linken, die eng mit ihren ideologischen eineiigen Zwillingen in Kroatien verbunden sind“. Der Vorsitzende des kroatischen Helsinki-Komitees für Menschenrechte, Ivan Zvonimir Cicak, stellt fest: „Das ist keine faschistische Versammlung“. Hochrangige kroatische Politiker werden auch heuer der Ermordeten gedenken. Und so ein starkes Zeichen gegen einseitige Erinnerungskultur setzen.

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[Bild: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Zajeti_usta%C5%A1i_na_avstrijsko-slovenski_meji.jpg]