Juliane Gertrude Bogner-Strauß ist Ministerin für Frauen, Familien und Jugend auf ÖVP-Ticket und selbsternannte „pragmatische Feministin“. Ihre Leistungsbilanz fällt ernüchternd aus. Außer großen Ankündigungen kommt von der Molekularbiologin nämlich relativ wenig. Gut, von Zeit zu Zeit beklagt sie männlichen „Sexismus“, wenn ihr etwa ein Wähler bei einem Foto die Hand um die Hüfte lege, nehme sie die Hand weg und sage „Stopp! Bis hierher und nicht weiter“.

Zudem hat Bogner-Strauß offenkundig einen Hang zu Medien-Phrasen: „rasche Umsetzung“, „Entwurf in Planung“, „setze Kommission ein“, „kann mir vorstellen“, „werde Gespräche führen“ lassen den Rat aufkommen: Tun statt Reden! Auch kürzlich kam wieder eine „gute Idee“, die rasche Umsetzung verspricht. Anlass: Das Mauerer-Urteil. Die Frauenministerin setzt auf Anlassgesetzgebung und meint: „Mir ist es wichtig, dass Frauen die rechtliche Möglichkeit haben, sich rasch und unkompliziert bei Hass im Netz zu wehren.“ Aha, Männer nicht? Äußerst fragwürdiges Gleichstellungsverständnis.

Vorschläge dieser Art sind nicht zielführend. In Österreich gibt es bereits ausreichend rechtliche Möglichkeiten, um sich gegen „Hass im Netz“ zu wehren. Zu denken ist etwa an strafrechtliche Klagen wegen Ehrenbeleidigung oder Verleumdung oder an zivilrechtliche Schadenersatz- und Unterlassungsansprüche. Mehr braucht’s nicht!

[Text: A.L.; Bild: Wikipedia/holding graz; Lizenz: CC BY 2.0]