Die einen halten die Scientology-„Kirche“ für eine Psycho-Sekte, die anderen für ein kommerzielles Unternehmen. Das Stadtgericht Moskau hat sich nun der zweiten Meinung angeschlossen und den lokalen Ableger von Scientology verboten, weil die Religionsfreiheit nicht durch Markenrechte eingeschränkt werden dürfe. Weil Scientology auch eine Handelsmarke nach US-Recht sei, könne die Sekte nicht als religiöse Organisation betrachtet werden, befand das Gericht. Seitens des russischen Justizministeriums heißt es zu dem Fall: „Die Vertreter der Scientology-Kirche haben selbst viele rechtliche Konflikte geschaffen, indem sie die Religionsfreiheit durch die Verwendung von Handelsmarken eingeschränkt haben.“ Deshalb müsse die Tätigkeit von Scientology durch das Konsumentenschutzgesetz geregelt werden.

Vertreter von Scientology kündigten an, vor dem Moskauer Obergericht Berufung einzulegen, weil durch die erstinstanzliche Entscheidung die Rechte seiner Mitglieder verletzt worden seien. Tatsächlich aber geht es für die Sekte um die weitere Existenz in Russland, weil sie nur in Moskau vertreten ist.

Außerdem behaupten Vertreter der 1952 von L. Ron Hubbard gegründeten Bewegung, die Verwendung einer Handelsmarke verletze nicht russisches Recht, weil sogar der Koran urheberrechtlich geschützt sei. „Es ist keine Sensation, dass religiöse Bücher durch ein Copyright geschützt sind. Es gibt auch entsprechende Hinweise sowohl in orthodoxen Büchern als auch in Koranausgaben. Andernfalls wären sie nicht vor Verfälschungen geschützt“, meint die Organisation.

 

 

Text: B. T.
Bild: PictorialEvidence/wikimedia.org