Wie von den USA verlangt wird die Bundesrepublik Deutschland massiv aufrüsten und damit auch mehr Geld fürs Militär ausgeben. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Wirtschaftstag der CDU in Berlin bekanntgab, werde man sich bei den Verteidigungsausgaben den USA annähern. Zudem sei die EU nicht in der Lage, sich gegen Bedrohungen von außen zu verteidigen, weshalb nicht nur das transatlantische Bündnis wichtig sei. „Ganz gewiss heißt dies auch, dass ein Land wie Deutschland, das heute 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgibt, und die Vereinigten Staaten, die 3,4 Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben, sich werden annähern müssen“, sagte Merkel.

Die Ankündigung der Bundeskanzlerin ist im Zusammenhang mit dem Anfang Juli in Warschau stattfindenden NATO-Gipfel zu setzen. Es wird erwartet, dass der Nordatlantikpakt weitere Provokationen gegenüber Russland beschließen wird. Auch dient die angeblich von Russland ausgehende Gefahr als Vorwand für massive Aufrüstungsprogramme insbesondere der osteuropäischen NATO-Mitglieder. In Polen stiegen die Militärausgaben um 33 Prozent auf 10,5 Milliarden US-Dollar. Rumänien gab um 22 Prozent mehr aus und in diesem Jahr sollen es sogar 53 Prozent sein. Litauen und Lettland hoben ihren Verteidigungsetat um 33 bzw. 14 Prozent an, sogar die Slowakei legte um 17 Prozent zu.

Zudem sollen die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten nach dem Willen der USA bei zumindest zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen. Deutschland gibt derzeit 1,2 Prozent des BIP fürs Militär aus.

 

[Text: B. T.; Bild: SFJZ13/wikimedia.org]