Wie auf einem von einem Bürger übermittelten Foto ersichtlich ist, enthält das Kennzeichen des Dienstwagens von SPÖ-Bildungsministerin Dr. Sonja Hammerschmid die Buchstabenkombination „AH“. Einem Erlass des Verkehrsministers infolge des am 18. Juni 2015 im Nationalrat einstimmig beschlossenen Verbots von rechtsextremen Codes in Kfz-Kennzeichen ist diese Buchstabenkombination anstößig, da „AH“ als Kürzel für „Adolf Hitler“ diene. Basis der verbotenen Kennzeichen in diesem Erlass ist eine vom Mauthausenkomitee (MKÖ) erstellte Liste.


Sicherlich ist es wichtig, auch 70 Jahre nach Kriegsende ein Zeichen zu setzen und extremistische Entwicklungen zu bekämpfen, mit dieser Verbotsliste für Buchstaben- und Ziffernkombinationen in Kfz-Kennzeichen ist das aber gehörig misslungen. Denn dass gerade eine Ministerin der SPÖ mit dem verbotenen Kennzeichenkürzel „AH“ durch die Lande fährt, offenbart die Lächerlichkeit dieser Liste.
Spannend ist auch die Frage, wie das parteiunabhängige Mauthausenkomitee und ganz besonders dessen Vorsitzender, FSG-Bundesgeschäftsführer Willi Mernyi, diesen Vorfall bewerten, immerhin wurde die Verbotsliste von diesem erstellt. Überhaupt verwundert es, dass dem MKÖ dieses anstößige Kennzeichen eines SPÖ-Regierungsdienstwagens noch nicht auffiel, ist man doch sonst sogar über zweifelhafte Vergangenheiten von Gemeinderatskandidaten bestens informiert …


[Text: F.-X. S.; Bild: ZZ-Archiv]