Zuletzt war das Bundesdenkmalamt (BDA) aufgrund der Hochhausbaupläne beim Wiener Eislaufverein und der damit verbundenen Gefährdung der Auszeichnung als UNESCO-Weltkulturerbe für Wien oder wegen des Hitler-Hauses in Braunau ins Gerede gekommen. „Nun ist es die Geschäftsgebarung des BDA, die vom Rechnungshof aufs Schärfste kritisiert worden ist“, so der freiheitliche Kultursprecher NAbg. Walter Rosenkranz, der heute einen Fall von unglaublicher Misswirtschaft im Bereich des Ministeriums für Kunst und Kultur aufgedeckt hat.

Quelle für den Unmut des freiheitlichen Kultursprechers ist ein Rohbericht des Rechnungshof, der nach einjähriger Prüfung eine, laut Rosenkranz „skandalöse Misswirtschaft“ aufdeckte. Der die „Misswirtschaft“ begründende Betrag von über 10 Millionen Euro macht bei einem Jahresbudget von 37 Millionen bereits mehr als ein Viertel aus.

Hauptverursacher ist ein Projekt, das bereits von Drozdas Vorvorgängerin Claudia Schmied ins Leben gerufen wurde. Es handelt sich dabei um das Projekt DEMIS (Denkmalinformationssystem)

Dieses war mit 1,78 Millionen budgetiert und hätte 2013 abgeschlossen sein sollen. Mittlerweile sind wir bei einem Fertigstellungsdatum 2019 und projektierten Kosten von über 10 Millionen. Hier setzt die Kritik an.

Rosenkranz zählt erschreckende Details auf: „Eine fehlende technische Vorbereitung, was eine mehrmalige Unterteilung und Auftragsänderung mit verschiedenen Firmen zur Folge hatte; keine IT-Kapazitäten nach der Testphase – trotzdem weitere ‚Neuaufrollung‘; mangelhafte Kostenabschätzung; keine Protokollierung oder Verschriftlichung von Besprechungen über das Projekt unter Ministerin Schmied; die Beauftragung von insgesamt 22 (!) Unternehmen mit IT-Aufträgen – acht davon mit Auftragssummen zwischen 113.000 und 1,5 Millionen Euro – ohne Angebotsvergleich und dadurch auch ohne Vergleichsmöglichkeiten, nur mit groben Schätzungen; keine Rücktrittsrechte bei Kostenüberschreitungen; keine Pflichtenhefte für die beteiligten Unternehmen; eine Rechnung von 140.000 Euro, die von einer Abteilungsleiterin im BKA abgezeichnet und bezahlt wurde, obwohl das BDA sogar darauf hingewiesen hatte, dass die Leistung nicht entsprochen hatte.“ Gründe genug, meint Rosenkranz, dass der Kulturminister endlich tätig werden müsste und auch hier personelle Konsequenzen ziehe.

 

[Text: W. T.; Bild: SPÖ Presse und Kommunikation/wikimedia.org]