Noch neun Monate ist er im Amt, und Barack Obama weiß, was der „schlimmste Fehler“ seiner Präsidentschaft war. Während einer kurzen Vorbereitung auf ein Interview mit dem konservativen Fernsehsender „Fox News“ danach gefragt, antwortete der US-Präsident: „Wahrscheinlich die versäumte Planung für den Tag nach der Intervention in Libyen, von der ich immer noch meine, dass sie richtig war.“ Bereits einen Monat nach dem Beginn des Bombenkrieges gegen Machthaber Muammar al-Gaddafi im Frühjahr 2011 gab Obama zu, dass in dem nordafrikanischen Land nun „Chaos“ herrsche.

Im März 2011 verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat eine Resolution, welche die internationale Gemeinschaft dazu ermächtigte „alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“, um die libysche Zivilbevölkerung zu schützen. Entgegen der UNO-Resolution 1973 bombardierte die von den USA geführte Koalition intensiv die libysche Armee, um einen Regimewechsel herbeizuführen.

Die Folgen dieses Verstoßes gegen das Völkerrecht sind bekannt: Im Oktober 2011 wurde Gaddafi unter ungeklärten Umständen umgebracht, und das Land versank in Anarchie und Chaos. Der Zerfall zuvor funktionierender staatlicher Strukturen ermöglichte es wiederum dem IS, sich in Libyen zuerst festzusetzen und danach auszubreiten. Und die Europäer zahlten für ihre Handlangerdienste einen hohen Preis. Denn aufgrund des Wegfalls einer staatlichen Ordnung stieg die illegale Masseneinwanderung über das Mittelmeer von Libyen aus sprunghaft an.

 

[Text: B. T.; Bild: ليبي صح/wikimedia.org]