Einmal mehr fand der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán klare Worte zu den Tätigkeiten des ungarischstämmigen US-Milliardärs George Soros. Der rechtskonservative Regierungschef warf bei einer Sommerakademie ungarischer Verbände in Rumänien dem Währungsspekulanten vor, ein „neues, vermischtes, islamisiertes Europa“ schaffen zu wollen.

Zudem sagte Orbán, Soros sei inzwischen nun in Brüssel mächtiger als in Washington oder Tel Aviv, weshalb die EU-Institutionen kämpfen müssten, um seinen Einfluss zu begrenzen: „Die Europäische Union, die Europäische Kommission müssen wieder vom Soros-Imperium unabhängig werden, bevor der Milliardär sein Programm zur Zerstörung des Kontinents zu Ende bringt.“ Soros, der einer der wichtigsten Speerspitzen der Globalisierung und überzeugter Verfechter der „Neuen Weltordnung“ ist, gilt als wichtiger Förderer der Masseneinwanderung nach Europa. Zudem nutzt er seinen Reichtum, um demokratisch gewählte, aber ihm missliebige Regierungen zu destabilisieren.

Bei seiner Rede nahm Orbán auch zum Streit um die umstrittene polnische Justizreform Stellung – Gegner werfen der nationalkonservativen Regierung in Warschau vor, eine „Diktatur“ errichten zu wollen. Hier kritisierte Orbán die Einmischung Brüssels und bezeichnete den Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans als „Großinquisitor“, dessen Ziel eine Verurteilung Polens sei. Allerdings werde das „nie zum Erfolg führen“, so der ungarische Ministerpräsident, weil sein Land „jedes Mittel nutzen wird, um sich mit Polen solidarisch zu zeigen“. Brüssel droht Polen mit einem Verfahren nach Art. 7 EU-Vertrag, im schlimmsten Fall ist sogar ein Entzug der Stimmrechte Warschaus möglich. Allerdings müssen die übrigen Mitgliedstaaten darüber einstimmig entscheiden, und Ungarn wird sein Veto einlegen.

 

[Text: B. T.; Bild: Jeff Oo/wikimedia.org]