Spaniens König Felipe VI. führt derzeit mit den im Parlament vertretenen Parteien Gespräche, damit endlich eine neue Regierung gebildet werden kann. Die Parlamentswahl vom 20. Dezember beendete das bisherige Zweiparteiensystem, in dem sich die konservative Volkspartei (PP) und die Sozialisten (PSOE) in der Regierung abwechselten. Nun aber stellt die PP nur mehr 123 Abgeordnete im 350 Sitze zählenden Parlament, die PSOE 90, die Linkspartei Podemos 69 und die liberalen Ciudadanos 40 Mandatare. Die restlichen 28 Abgeordneten verteilen sich auf fünf Regionalparteien und die Vereinte Linke.

Die einzig stabile Regierung wäre eine „große Koalition“ aus PP und PSOE. Aber eine solche lehnt der Sozialistenführer Pedro Sanchez entschieden ab: „Ich wiederhole es: Ich sage Nein zu einer Großen Koalition, wie sie von der PP vorgeschlagen wird.“ Statt dessen setzt er auf ein Scheitern des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy (PP), um dann „die Wende anzuführen“ und eine „große progressive Koalition“ zu bilden. Gemeint ist damit eine linke Regierung, bestehend aus PSOE, Podemos, der Vereinten Linken sowie katalonischen und baskischen Separatisten, die links der Mitte stehen.

Denkbar wäre auch eine aus PP, Podemos und Ciudadanos bestehende Koalition, jedoch bestehen in der Wirtschaftspolitik insbesondere zwischen Podemos, die gegen Sparmaßnahmen eintritt, und Ciudadanos erhebliche Unterschiede.

 

Lesen Sie mehr zu diesem Thema in der neuen Ausgabe der Zur Zeit, entweder hier als E-Paper, oder ab Freitag in Ihrem Kiosk.

 

 

[Bild: Luis García/wikimedia.org]