Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker forderte vor wenigen Tagen die Schaffung einer EU-Armee und zwar – wie er dezidiert ausführte – in erster Linie gegen Putins Russland. Nur so könnten die Europäer glaubwürdig für ihre Werte eintreten.

Derlei Projekte gab es bereits öfter, sie sind stets gescheitert. Auch wenn die deutsche Regierungsspitze vorsichtig dafür eintritt, ist Österreichs Verteidigungsminister Klug dagegen. In der Tat ist ja unsere „immerwährende Neutralität“ ein völkerrechtliches Hindernis, bei einer solchen EU-Armee mitzutun, und auch wenn man die Neutralität für obsolet hielte, stellt sich die Frage, ob eine EU-Armee als Hilfstruppe einer US-dominierten NATO wirklich im europäischen Interesse handeln würde. Junckers macht es ja deutlich: Es geht gegen die Russen. Und das ist politisch zweifellos in erster Linie im amerikanischen Interesse.

 

A. M.

 

 

(Bild: European Commission)