Nonkonformistische Medien sind dem politischen Establishment im Lande ein Dorn im Auge, so auch Zur Zeit. So wurden erst im Vorjahr die rechtlichen Voraussetzungen für die Presseförderung mit einem Anlassgesetz verschärft, um Zur Zeit zu schaden, ihr die Presseförderung zu entziehen. Weil dieser Anlauf jedoch erfolglos war, wird nun ein weiterer Versuch unternommen: Wegen einer Satire und einer Bildunterschrift, in welcher die ethnische Zusammensetzung von Wiener Kindergartenkindern als „rassische Durchmischung“ bezeichnet wird, soll nun offenbar erneut eine „Lex Zur Zeit“ auf den Weg gebracht werden.

So sprach im Ö1-„Mittagsjournal“ ÖVP-Mediensprecher Gernot Blümel davon „dass Handlungsbedarf im Bereich der Presseförderung generell gegeben ist“. Dies einerseits „aus diesem konkreten Grund“ – gemeint ist die Berichterstattung von Zur Zeit. Aber auch, weil über eine Neuaufstellung der Presseförderung diskutiert werde und – so Blümel – „wenn ein Medium staatliches Geld bekommt, dann sollte so etwas per se auch nicht möglich sein“. Mit dieser etwas umständlichen Formulierung meint der ÖVP-Politiker anscheinend, dass entweder nonkonformistische Medien von der Presseförderung ausgeschlossen werden oder dass willkürlich entschieden wird, wann und wem die Presseförderung gewährt wird.

Blümel ist neuerdings Obmann der Wiener ÖVP, die bei der Wahl am 11. Oktober zu einer politischen Randgruppe geschrumpft ist. Und um die Stadtschwarzen „neu aufzustellen“, werden Anleihen bei den linken Moral- und Tugendwächtern genommen. Diese wollen bekanntlich abweichende Meinungen mit einer neuen Form den Totalitarismus zum Schweigen bringen. Jedenfalls springt Blümel auf den linken Gutmenschenzug auf und schließt sich, wenn auch etwas verklausuliert ausgedrückt, dem Grünen-Abgeordneten Dieter Brosz an, der verlangt, dass Zur Zeit die Presseförderung gestrichen werden soll.

 

 

Bild: Pretzelpaws/wikimedia.org