Die Vorsitzenden der roten Jugendorganisationen Katharina Kucharowits (JG), Julia Herr (SJ), Rasha Abd El Mawgoud (VSStÖ), Heli Gotthartsleitner (Rote Falken) und Florian Hohenauer (FSG-Jugend) lehnen eine SP-Mitgliederbefragung, wie sie heute Reinhold Entholzer vorgeschlagen hat, entschieden ab!

Diese Aussendung des SPÖ-Nachwuchses, der sich ja immer so gerne auf Basisdemokratie beruft ist entlarvend. Der Vorschlag des oberösterreichischen SP-Obmannes, die Parteimitglieder zu der künftigen strategischen Ausrichtung zu befragen, stünde einer Partei, die sich sozialdemokratisch nennt fürwahr nicht schlecht an. Eine Mitgliederabstimmung hätte natürlich auch eine wesentlich höhere Legitimation als ein Parteitagsbeschluss. Aber gerade das wollen offenbar die Jungsozialisten, und auch einige Ältere nicht, weil dadurch unter Umständen ihre Meinung eine Abfuhr erleben würde. Das aber muss jemand der sich auf die Regeln der Demokratie beruft zur Kenntnis nehmen. Das Unterdrücken des Mehrheitswillens ist ein Charakteristikum von Diktaturen.

Die Mitgliederbefragung, die Niessl durchführen ließ und die nun auch der Oberösterreicher Entholzer verlangt, wäre außerdem ein eleganter Ausweg aus dem Dilemma in das Vranitzky die SPÖ gebracht hat. Seit seiner Ausgrenzung 1986 konnte die FPÖ kontinuierlich wachsen, während die SPÖ selbst dramatisch schrumpfte. Die SPÖ hatte damals knapp 48 Prozent und die FPÖ knapp 5 Prozent. In allen aktuellen Umfragen ist heute die FPÖ die stärkste Partei mit 27 bis 28 Prozent während die SPÖ bei 23 bis 26 Prozent eindeutig dahinter liegt und somit seit Vranitzky an die 50 Prozent ihrer Wähler verloren hat.

 

W. T.

 

 

(Bild: Haeferl/wikimedia.org)