Wie steht Norbert Hofer zu der Sicherheit in Österreich

Angesichts unkontrollierter ­Einwanderung und ständig neuer ­Aufgaben fordert Hofer mehr ­Budgetmittel für das Bundesheer.

Hofer stellt die Sicherheit Österreichs ganz oben auf seine Prioritätenliste. Nicht nur, dass er sie zum Thema seines Plakates gemacht hat („Österreich braucht mehr Sicherheit“), er wird auch nicht müde, für die Stärkung des Bundesheeres einzutreten. So meinte er in einem „Krone“-Interview im Mai dieses Jahres, als der neue Verteidigungsminister eine Milliarde mehr an Budgetmittel zu Verfügung gestellt bekommen hatte, „eine Milliarde wäre nicht genug, das Budget müsste auf insgesamt 3,5 Milliarden, einem Prozent des Bruttoinlandproduktes, aufgestockt werden“.
Das Heer ist in den letzten Jahrzehnten Schritt für Schritt ausgehungert worden und steht jetzt noch dazu vor zusätzlichen Aufgaben, weil die Polizei alleine mit der anwachsenden Kriminalität nicht mehr fertig werden kann. Darüber hinaus strömen Tag für Tag illegale Einwanderer ins Land – im ersten Halbjahr 2016 waren es 160.000. Hofer selbst hat seinen Wehrdienst in Pinkafeld abgeleistet und war auch im Burgenland für die Grenzsicherung durch das Bundesheer im Einsatz.
Es müsse, so Hofer auch im ORF-Gespräch, wieder der Zustand hergestellt werden, dass Frauen auch abends wieder unbehelligt auf die Straße gehen können. Ein Zustand, der letzten Endes durch den von den Grünen mit ihrer „Willkommenskultur“ verursachten unkontrollierten Zuzug der Asiaten und Afrikaner in den Großstädten Österreichs weitgehend gefährdet ist.

 

Wie steht Norbert Hofer zu der Sicherheit in Österreich

Obwohl das Bundesheer wegen des ­erhöhten Kriminalitätsaufkommens ­zunehmend mehr Aufgaben der Polizei übernimmt, ist VdB der Landesvertei­digung gegenüber ablehnend eingestellt.

Van der Bellen hat eigentlich immer, zumindest bis zu dem Zeitpunkt, ab dem er dessen Oberbefehlshaber werden wollte, die Position der ultralinken Roten und Grünen vertreten, dass Österreich das Bundesheer abschaffen sollte. Er sah hierfür einen stufenweisen Prozess vor. So war bereits 1998 von ihm zu hören, dass das Heer innerhalb von fünf bis zehn Jahren seine Stärke halbieren solle und das Kommando überhaupt den Vereinten Nationen zu übertragen wäre. Der nächste Schritt war dann seine Forderung, keine Budgetmittel mehr für die Landesverteidigung zur Verfügung zu stellen. Zitat: „In einer Zeit, wo jeder Schilling bei einem Notstandshilfe-Empfänger überprüft wird, ist nicht einzusehen, dass wir für etwas, das wir nicht brauchen, Milliarden ausgeben.“ Sein Fraktionskollege Karl Öllinger rief sogar öffentlich dazu, auf die Wehrgesetze zu missachten. Ein Korrektiv zu dieser Forderung, Gesetze zu brechen, durch den Grünen-Chef Van der Bellen blieb aus.
An dieser der Landesverteidigung gegenüber feindlichen Haltung Van der Bellens hat sich bis heute nichts geändert. So würdigte er noch im Februar dieses Jahres die Rolle des Bundespräsidenten als verfassungsmäßigem Oberbefehlshaber mit der Behauptung „Der Bundespräsident als Oberbefehlshaber ist ja nicht mehr als ein Papiertiger“ herab. Und diese Funktion solle eigentlich der Verteidigungsminister übernehmen. Kein Wunder, schließlich hat Van der Bellen weder einen Wehrdienst abgeleistet noch einen Zivil-Ersatzdienst.