Selbsternannte Eliten und politisch korrekte Tugendwächter haben mit direkter Demokratie nichts am Hut. Warum, das zeigte sich am Sonntag in Slowenien. In dem kleinen EU-Land sprachen sich bei einer Volksabstimmung fast zwei Drittel (63,5 Prozent) dagegen aus, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Damit wurde ein Beschluss des Parlaments, mit dem in Slowenien die Homo-Ehe eingeführt werden sollte, außer Kraft gesetzt.

Im März beschloss das Parlament in Laibach eine Neuregelung des Ehegesetzes. Darin wurde die Ehe nicht mehr als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert, sondern als Verbindung „zweier Personen“. Eingebracht worden war die Gesetzesvorlage, die von linken und sogenannten liberalen Parteien unterstützt wurde, von der Partei „Vereinigte Linke“. Daraufhin begannen die Kämpfer für den Schutz von Ehe und Familie mit dem Sammeln von Unterschriften, um eine Volksabstimmung zu erzwingen, worauf das Inkrafttreten der Gesetzesänderung auf Eis gelegt wurde. Nachdem die Ehe- und Familienschützer genug Unterschriften gesammelt hatten, verbot das Parlament eine Volksabstimmung über die Homo-Ehe, jedoch erklärte das Verfassungsgericht den Volksentscheid für rechtmäßig.

Treibende Kraft hinter der Volksabstimmung war die wertkonservative Bürgerinitiative „Es geht um Kinder“. Sie wurde von den konservativen Oppositionsparteien und der in Slowenien einflussreichen katholischen Kirche unterstützt. Die Schützer von Ehe und Familie wiesen in ihrer Kampagne insbesondere darauf hin, dass mit der Homo-Ehe auch ein Adoptionsrecht verbunden gewesen wäre.

 

 

Text: B. T.
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