Trotz eines All-Parteien-Antrags, die Sparmaßnahmen beim Bundesheer noch einmal zu überdenken, ist die Budget-Debatte zum Kapitel Verteidigung im Nationalrat durchaus kantig verlaufen. Ressortchef Gerald Klug (SPÖ) sah sich unterschiedlichsten Angriffen ausgesetzt. Die Themen-Palette ging von der Flüchtlingskrise über die Eurofighter bis hin zur Militärmusik.

An sich könnte das Verteidigungsressort, oberflächlich betrachtet, mit dem Budget ganz zufrieden sein. Mit 2,07 Mrd. Euro werden für 2016 um 90 Mio. Euro mehr als für heuer budgetiert. Damit gebe es erstmals seit Jahren eine Aufstockung, zeigte sich Klug erfreut und betonte auch, dass das Geld sofort in die Truppe fließe. Investiert wird unter anderem in die Aufrüstung der Blackhawk-Hubschrauber, in bessere Ausrüstung der Soldaten mit moderneren Kampfhelmen sowie eine Modernisierung der Duell-Simulatoren.

Da das zusätzliche Geld nur eine Einmal-Maßnahme für Sonderinvestitionen ist, sprach FP-Wehrsprecher Reinhard Bösch von einer „Scheinerhöhung“. NEOS-Mandatar Rainer Hable nannte es bemerkenswert, dass in Europa außer Österreich mit Irland nur eine Insel und mit Luxemburg und Malta zwei Kleinstaaten weniger als ein Prozent des BIP für die Verteidigung ausgeben. Er sieht einen „verantwortungslosen Kahlschlag“, den Klug zu verantworten habe.

Während der Verteidigungsminister mit Stolz die Einsatzbilanz des Bundesheers beim Grenzeinsatz referierte, war diese Bösch bei weitem nicht ausreichend. Er will eine ausgedehnte Präsenz des Heers an den Grenzen, zu dem auch Grundwehrdiener nach ihrer Basis-Ausbildung herangezogen werden sollten. Gegebenenfalls müsse man auch die Wehrdienst-Verkürzung rückgängig machen, um die Kontrollen langfristig absichern zu können.

 

Lesen Sie mehr zu diesem Thema in der neuen Ausgabe der Zur Zeit ab Freitag an Ihrem Kiosk.

 

 

Bild: Bundesheer Fotos/flickr