Es war ein glanzloser Sieg für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Lediglich 52 Prozent der Türken gaben dem islamistischen Staatsoberhaupt bei der vorgezogenen Präsidentenwahl ihre Stimmen. Und bei den gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahlen holte Erdogans AKP nur die relative Mehrheit. Weil aber die AKP Bündnispartner wie die MHP hat, wird Sultan Erdogan weiterhin uneingeschränkt regieren können.

Mehr noch: Weil mit der vorgezogenen Parlaments- und Präsidentenwahl das von Erdogan gewünschte Präsidialsystem in Kraft tritt, kann der Islamist einem orientalischen Sultan gleich regieren. So erhält Erdogan etwa einen Zugriff auf die Legislative, was mit der modernen Gewaltenteilung kaum mehr vereinbar ist. Auch ist künftig kein Misstrauensvotum des Parlaments gegenüber der Regierung, welcher der Staatspräsident, also Erdogan vorsteht, mehr möglich. Die Türkei wird zu einer sehr autoritär geführten Demokratie, wenn nicht sogar zu einer Quasi-Diktatur.

[Text: A.M; Bild: Wikipedia/R4BIA.com; Lizenz: gemeinfrei]