Im Eilverfahren wird der Bundestag in Berlin den Einsatz der Bundeswehr in Syrien beschießen. Ein Mandat dafür gibt es nicht, stattdessen wird der Einsatz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) als Akt der Selbstverteidigung im Rahmen des EU-Beistandspaktes betrachtet. Die Bundeswehr wird in Syrien insbesondere Aufklärungsflüge und Luftbetankungen unternehmen. Mit bis zu 1.200 Soldaten könnte es der größte Einsatz der Bundeswehr werden.

Der Syrien-Einsatz soll vorerst auf ein Jahr befristet sein und 134 Millionen Euro kosten. Tatsächlich aber könnte die Bundesrepublik in ein sehr langes militärisches Abenteuer hineingezogen werden. Denn der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Andre Wüstner, erwartet einen jahrelangen Kampf gegen den IS: „Ich gehe davon aus, dass dieser Kampf, wenn man ihn ernsthaft betreibt, weit über zehn Jahre andauern wird“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“.

Wüstner deutete auch an, dass es noch keine klare Strategie zur Bekämpfung der islamistischen Mörderbanden gäbe. Denn der Bundeswehrverband fordert, klare Ziele für den Syrien-Einsatz zu definieren, nach den Worten Wüstners brauche es ein „Ordnungsziel“. Zudem müsse man mit einem „groß angelegten Ansatz an das Problem ran“. Doch davon will die schwarz-rote Koalition in Berlin anscheinend nichts wissen. Denn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wiederholt das US-Mantra, dass es keinesfalls eine Zusammenarbeit mit dem legitimen Präsidenten Syriens, Baschar al-Assad, geben dürfe: „Es gilt der Obersatz: keine Zusammenarbeit mit Assad und keine Zusammenarbeit mit Truppen unter seinem Kommando“, sagte die CDU-Politikerin im „Deutschlandfunk“.

 

 

Text: B. T.
Bild: Master Sgt. Kevin J. Gruenwald, U.S. Air Force/wikimedia.org