Viele EU-Staaten haben die Folgen der von den USA verlangten Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu tragen, insbesondere wegen der russischen Gegenmaßnahmen wie dem Einfuhrverbot von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus der EU. Folglich gibt es massive Bestrebungen zu Aufhebung der Sanktionen. Das bestätigte auch der einflussreiche US-Senator John McCain gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Sputnik News. Viele europäische Länder würden nach einem „Wegweiser Ausgang“ suchen sagte McCain, der Vorsitzender des Streitkräfteausschusses des Senats ist. Und der Senator weiter: „Ich höre bereits seit mehreren Monaten, dass in vielen Länder, und hier vor allem in Deutschland, wegen der Aufhebung von Sanktionen Druck (auf die Regierung Anm.) gemacht wird“.

Allerdings stellte McCain auch klar, dass die Europäer, obwohl sie die Hauptlast der Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu tragen haben, nicht (allein) über deren Aufhebung entscheiden können. Denn die endgültige Entscheidung darüber werden „in gewissem Maße von der US-Führung abhängen“, stellte der republikanische Politiker klar.

Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron hatte im Jänner angekündigt, dass Paris darauf drängen werde, die Sanktionen gegen Russland im Sommer aufzuheben. Auch Vertreter der deutsch-russischen Handelskammer wären die Sanktionen lieber heute als morgen los. Rainer Seele, der Präsident der deutsch-russischen Handelskammer, weist darauf hin, dass 80 Prozent der deutschen Unternehmen die Auswirkungen der Sanktionen zu spüren bekämen.

 

[Text: B. T.; Bild: T toes/wikimedia.org]